Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Hamburg starten am Donnerstag

The National Times - Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Hamburg starten am Donnerstag

POLITIK 25.03.2025

Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Hamburg starten am Donnerstag / Foto: © AFP/Archiv

Rund dreieinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg sollen am Donnerstag die Koalitionsverhandlungen von SPD und Grüne beginnen. Dies teilten beide Parteien am Dienstag in der Hansestadt gemeinsam mit. Weitere acht Verhandlungstage seien zunächst bis zum 12. April bestimmt, hieß es. Es seien darüber hinaus aber weitere Termine vorgesehen.

Textgröße ändern:

Nach zwei Sondierungsrunden mit den Grünen und der oppositionellen CDU hatte sich die SPD zuletzt zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen entschieden. Den entsprechenden Beschluss fasste der SPD-Landesvorstand am Samstag. Die SPD regiert in Hamburg seit 2015 gemeinsam mit den Grünen.

Die Sozialdemokraten mit ihrem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher gewannen die Bürgerschaftswahl vom 2. März mit klarem Abstand vor CDU und Grünen. Bei der Wahl zogen auch die Linke und die AfD in die Bürgerschaft ein. Die FDP und das BSW verpassten den Einzug hingegen. Die Bürgerschaft konstituiert sich am Mittwoch.

B.Cooper--TNT

Russland setzt Angriffe auf die Ukraine nach "Oster-Waffenruhe" fort

Eine vom russischen Präsidenten Wladimir Putin überraschend verkündete 30-stündige Waffenruhe über Ostern hat im Ukraine-Krieg keine größere Entspannung nach sich gezogen. Russland startete am Montag eine Reihe von Angriffen auf die Ukraine, wie beide Seiten erklärten. Zuvor hatten sich Moskau und Kiew gegenseitig Verstöße gegen die Waffenruhe vorgeworfen. Einem Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die Waffenruhe auf 30 Tage auszuweiten, folgte Russland nicht. US-Präsident Donald Trump hofft unterdessen auf ein Abkommen zur Beendigung der Kämpfe noch in dieser Woche.

"Zehntausende friedensbewegte Menschen": Organisatoren der Ostermärsche zufrieden

Die Organisatoren der traditionellen Ostermärsche haben sich zufrieden mit dem Umfang der diesjährigen Aktionen gezeigt. "Wir haben mit der Anzahl der Einzelaktionen und den Teilnehmerzahlen das Niveau gehalten und teilweise deutlich übertroffen", erklärte Willi van Ooyen, der Sprecher der Infostelle Ostermarsch, am Montag in Frankfurt am Main. Er forderte zugleich "eine neue Entspannungspolitik". Von deutschem Boden dürfe "kein Krieg" ausgehen.

Debatte um Umgang mit AfD spaltet Union und SPD - Klöckner will "vermitteln"

Die Debatte über den Umgang mit der AfD belastet das Verhältnis zwischen Union und SPD, die gemeinsam die künftige Bundesregierung bilden wollen. Führende Sozialdemokraten zeigten sich irritiert über die Forderung von Unionsfraktionsvize Jens Spahn, der AfD Vorsitz-Posten in Bundestagsausschüssen zu überlassen. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kündigte am Wochenende an, im Streit um den Umgang mit der AfD vermitteln zu wollen.

Südkoreas abgesetzter Präsident Yoon tritt erstmals öffentlich vor Gericht auf

Der abgesetzte südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ist am Montag bei der zweiten Anhörung des Strafprozesses gegen ihn erstmals öffentlich vor Gericht aufgetreten. Der in Anzug und mit roter Krawatte gekleidete Yoon gab sich im Gerichtssaal ungerührt angesichts der Fotografen, die ihn aufnahmen. Medienvertreter durften die zweite Sitzung mit ihm filmen, bei Yoons erster Anhörung am Montag vergangener Woche war dies noch untersagt gewesen.