Hoffen auf Comeback: Tausende Bolsonaro-Anhänger demonstrieren in Brasilien

The National Times - Hoffen auf Comeback: Tausende Bolsonaro-Anhänger demonstrieren in Brasilien

POLITIK 16.03.2025

Hoffen auf Comeback: Tausende Bolsonaro-Anhänger demonstrieren in Brasilien / Foto: © AFP

Tausende Anhängerinnen und Anhänger des früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro haben am Sonntag in Rio de Janeiro für eine Rückkehr des rechtsextremen Politikers ins Amt demonstriert. Bei einer Kundgebung am berühmten Copacabana-Strand bezeichnete Bolsonaro das bis 2030 geltende Amtsverbot gegen als eine "Missachtung der Demokratie". Der 69-Jährige darf wegen der von ihm erhobenen unbelegten Wahlbetrugsvorwürfe derzeit kein politisches Amt ausüben und damit auch nicht bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.

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Auf einer Bühne am Copacabana-Strand waren Bilder von US-Präsident Donald Trump mit erhobener Faust nach dem versuchten Mordanschlag auf ihn während des US-Präsidentschaftswahlkampfs im vergangenen Sommer zu sehen. Der oft als "Tropen-Trump" bezeichnete Bolsonaro hatte der US-Zeitung "Wall Street Journal" im November gesagt, er hoffe, Trump werde in Bezug auf sein Amtsverbot Druck auf die brasilianische Justiz ausüben.

Bolsonaro hatte die Präsidentschaftswahl im Oktober 2022 gegen seinen linksgerichtetem Rivalen Luiz Inácio da Silva verloren. Kurz nach Lulas Amtsantritt im Januar 2023 stürmten Bolsonaro-Anhänger den Kongress, den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht in Brasília und richteten dort stundenlang schwere Verwüstungen an - ein Vorgehen, das an den Sturm von Trump-Anhängern auf das US-Kapitol in Washington im Januar 2021 nach Trumps Wahlniederlage erinnerte.

Eine erklärte Forderung der Pro-Bolsonaro-Demonstration am Sonntag war eine Amnestie für hunderte Anhänger des Ex-Präsidenten, die bislang wegen des Sturms auf den Kongress verurteilt wurden.

Gegen Bolsonaro liegen mehrere Anklagen vor. Das Oberste Gericht in Brasilien will am 25. März über die Einleitung eines Prozesses gegen ihn wegen des Vorwurfs eines Putschversuches gegen Lula entscheiden. Zu den insgesamt fünf Anklagepunkten zählt auch die Bildung einer "bewaffneten kriminellen Organisation", die einen Plan zur Ermordung von Lula, dessen Stellvertreters und eines Richters am Obersten Gericht ausgearbeitet haben soll. Ein weiterer Anklagepunkt lautet auf "Versuch der gewaltsamen Abschaffung des demokratischen Rechtsstaats".

P.Murphy--TNT

US-Regierung kündigt Einschnitte im Außenministerium an

US-Außenminister Marco Rubio hat Einschnitte in seinem eigenen Ministerium angekündigt. Rubio legte am Dienstag in Washington Pläne gegen "ausufernde Bürokratie" im Außenministerium vor. Vorgesehen ist demnach ein Postenabbau sowie Umstrukturierungen unter anderem bei der Menschenrechtspolitik. Befürchtete Konsulatsschließungen in Deutschland bestätigte Rubio nicht.

Islamistischer Anführer bei israelischem Luftangriff im Libanon getötet

Ein Anführer einer der radikalislamischen Hamas nahestehenden islamistischen Gruppe ist nach Angaben der israelischen Armee sowie der Gruppe selbst bei einem israelischen Luftangriff im Libanon getötet worden. Eine israelische Drohne habe nahe der Küstenstadt Damur, südlich von Beirut, auf ein Auto gezielt, erklärte der libanesische Zivilschutz am Dienstag. Einsatzkräfte hätten die Leiche eines Mannes geborgen.

Spanien will Verteidigungsausgaben in diesem Jahr auf zwei Prozent erhöhen

Spanien will seine Verteidigungsausgaben im laufenden Jahr - und nicht erst wie bislang geplant 2029 - auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Regierungschef Pedro Sánchez kündigte dafür am Dienstag neue Investitionen in Höhe von mehr als zehn Milliarden Euro an. "Wir müssen die Investitionsziele erreichen, die unsere Verbündeten verlangen", sagte der Sozialist. Spanien wolle ein "zentrales und vertrauenswürdiges Mitglied" der Europäischen Union und der Nato sein.

Kreml: Putin spricht mit Sultan von Oman über iranisches Atomprogramm

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag in Moskau mit dem Sultan von Oman, Haitham bin Tarik, Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt. Das Thema sei bei einem Besuch bin Tariks im Zusammenhang mit den Vermittlungsbemühungen des Oman angeschnitten worden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten.