Vize-Außenminister von China, Iran und Russland führen Atomgespräche

The National Times - Vize-Außenminister von China, Iran und Russland führen Atomgespräche

POLITIK 14.03.2025

Vize-Außenminister von China, Iran und Russland führen Atomgespräche / Foto: © AFP/Archiv

Diplomaten aus China, Russland und dem Iran haben am Freitag Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt. Das chinesische Staatsfernsehen CCTV berichtete, die drei Parteien hätten ihre Ansichten über "die iranische Atomfrage und andere Themen von gemeinsamem Interesse ausgetauscht". Nähere Angaben zu dem Treffen, an dem der chinesische Vize-Außenminister Ma Zhaoxu, sein russischer Kollege Sergej Rjabkow und der stellvertretende iranische Chefdiplomat Kasem Gharibabadi teilnahmen, machte CCTV nicht.

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Das chinesische Außenministerium hatte im Vorfeld erklärt, das Treffen in Peking ziele darauf ab, "die Kommunikation und Koordination zu verstärken, um den Dialog und die Verhandlungen zu einem frühen Zeitpunkt wieder aufzunehmen".

Die westlichen Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, den Bau von Atomwaffen anzustreben, was Teheran bestreitet. 2015 unterzeichnete Teheran ein Abkommen, welches die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Eindämmung des iranischen Atomprogramms vorsah. Während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump zogen sich die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück. In der Folge hielt sich auch Teheran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen.

Diplomatische Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens blieben ohne Erfolg. Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus kündigte Trump an, die während seiner ersten Amtszeit verfolgte Politik des "maximalen Drucks" auf den Iran weiterzuführen. Zugleich schlug er ein "Atom-Friedensabkommen" mit Teheran vor. Er drohte damit, andernfalls militärisch zu intervenieren.

F.Lim--TNT

Union und SPD einigen sich mit Grünen auf Finanzpaket

Union und SPD haben sich mit den Grünen auf einen Kompromiss für ihr schuldenfinanziertes Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur verständigt. Es gebe eine Einigung, hieß es am Freitagmittag aus den beteiligten Parteien. Details wurden zunächst nicht mitgeteilt. Die Fraktionen von Union, SPD und Grünen kommen derzeit aber zu außerordentlichen Fraktionssitzungen zusammen.

Gespräche über iranisches Atomprogramm: China und Russland stellen sich hinter Teheran

China und Russland haben Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm geführt und sich dabei hinter Teheran gestellt. Peking und Moskau kritisierten nach dem Treffen in China am Freitag die "illegalen" Sanktionen westlicher Staaten gegen den Iran. Es seien diplomatische Bemühungen nötig, um den Konflikt zu beenden.

Emissionen 2024 um 3,4 Prozent gesunken - Verbände sehen Klimabilanz kritisch

Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sind vergangenes Jahr um 3,4 Prozent im Jahresvergleich auf einen Ausstoß von 649 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten gesunken. Damit sei die gesetzlich erlaubte Emissionsmenge von 693,4 Millionen Tonnen "deutlich unterschritten" worden, teilten das Umweltbundesamt (UBA) und das Bundeswirtschaftsministerium am Freitag mit. Das Reduktionsziel für 2030 bleibe "in greifbarer Nähe", sofern geltende klimapolitische Instrumente weiter konsequent umgesetzt würden.

Vor EU-Gipfel: Scholz empfängt Macron Dienstag im Kanzleramt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstagabend Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron in Berlin. Das Treffen im Kanzleramt diene der Vorbereitung des am Donnerstag beginnenden Europäischen Rates, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. "Insofern werden vor allem europapolitische Themen den Schwerpunkt des Gespräches bilden", fügte er hinzu. "Aber sicherlich auch die uns alle bedrückenden internationalen Themen werden eine Rolle spielen, insbesondere die Entwicklung in der Ukraine."