Regierung plant weiteren Charterflug mit gefährdeten Menschen aus Afghanistan

The National Times - Regierung plant weiteren Charterflug mit gefährdeten Menschen aus Afghanistan

POLITIK 12.03.2025

Regierung plant weiteren Charterflug mit gefährdeten Menschen aus Afghanistan / Foto: © AFP/Archiv

Nach der Landung von mehr als 100 gefährdeten Menschen aus Afghanistan vor einer Woche plant die Bundesregierung einen weiteren Charterflug. Konkret geplant sei "nach derzeitigem Stand" eine weitere Charterreise, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der AfD, die AFP am Mittwoch vorlag. Der Stand bezog sich auf den 5. März, also den vergangenen Mittwoch.

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Vor einer Woche waren 132 Afghaninnen und Afghanen mit einem Charterflug aus dem pakistanischen Islamabad nach Deutschland gebracht worden, die in ihrer Heimat als besonders gefährdet eingestuft werden. Die meisten von ihnen kamen über das Bundesaufnahmeprogramm, weitere über die Menschenrechtsliste, ein Überbrückungsprogramm sowie das sogenannte Ortskräfteprogramm.

Die nun geplanten weiteren Aufnahmen beruhten auf dem Aufenthaltsgesetz beziehungsweise dem Bundesaufnahmeprogramm, präzisierte das Ministerium in seiner Antwort. "Weitere Chartereinreisen werden erforderlich sein, um die Personen mit gültiger Aufnahmezusage weiter in einem geordneten Verfahren mit Sicherheitsstandards nach Deutschland zu bringen." Zum genauen Datum und der Anzahl der Passagiere könnten keine Angaben gemacht werden.

Der AfD-Abgeordnete Leif-Erik Holm, der die Anfrage gestellt hatte, forderte einen sofortigen Stopp des "Einfliegeprogramms". Die kommende Bundesregierung müsse die Aufnahmezusagen "umgehend" kassieren.

A.Wood--TNT

Nach hohen Verlusten bei Tesla: Musk will Arbeit für Trump-Regierung herunterfahren

Hohe Quartalsverluste bei Tesla: Nach dem massiven Umsatzrückgang bei dem US-Elektroautokonzern will Unternehmenschef Elon Musk seine Tätigkeit für die Regierung von US-Präsident Donald Trump demnächst "deutlich" herunterfahren. "Wahrscheinlich im nächsten Monat wird mein Zeitaufwand für die Doge deutlich sinken", sagte Musk am Dienstag bei einer Telefonkonferenz mit Bezug zu der von ihm geleiteten Regierungsabteilung für staatliche Effizienz. Teslas weltweite Gewinne brachen im ersten Quartal um 71 Prozent ein - und damit weitaus abrupter als von Analysten erwartet.

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Bei einem Angriff bewaffneter Kämpfer auf eine Gruppe von Touristen im indisch kontrollierten Teil der Himalaya-Region Kaschmir sind am Dienstag mehr als zwei Dutzend Menschen getötet worden. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen und indischen Medienberichten zufolge wurden mindestens 26 Menschen getötet. Der Angriff zielte auf Touristen im beliebten Urlaubsort Pahalgam, der etwa 90 Kilometer von der Stadt Srinagar entfernt liegt. In der Region bekämpfen sich militante Gruppen und indische Sicherheitskräfte. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verurteilte "den feigen terroristischen Angriff auf Touristen in Pahalgam aufs Schärfste".