Dritter Jahrestag des russischen Angriffs: Scholz bekräftigt Ukraine-Unterstützung

The National Times - Dritter Jahrestag des russischen Angriffs: Scholz bekräftigt Ukraine-Unterstützung

POLITIK 24.02.2025

Dritter Jahrestag des russischen Angriffs: Scholz bekräftigt Ukraine-Unterstützung / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am dritten Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskriegs die Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. "Seit drei Jahren verteidigen sich die Ukrainerinnen und Ukrainer mutig und heldenhaft gegen den russischen Angriffskrieg", erklärte Scholz am Montag im Onlinedienst X. "Wir stehen weiter an ihrer Seite - für einen gerechten und dauerhaften Frieden."

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Niemand sehne sich mehr nach Frieden als die Menschen in der Ukraine, schrieb Scholz weiter. Sie müssten sich "Tag für Tag. Woche für Woche" verteidigen. Dabei bräuchten sie Unterstützung, erklärte Scholz.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte ihrerseits, dass die Ukraine auch "unseren Frieden und unsere Sicherheit" verteidige. "Sie gehört zu Europa. Sie gehört in die Europäische Union", schrieb sie auf BlueSky.

N.Johns--TNT

Steinmeier: Deutschland hat bei der Wahl für Unterstützung der Ukraine gestimmt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auf einem internationalen Gipfeltreffen zum dritten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine das Ergebnis der Bundestagswahl als Zeichen der Unterstützung für Kiew gewertet. "Eine klare Mehrheit der Deutschen hat für die demokratische Mitte gestimmt. Eine klare Mehrheit hat für Europa, für die Ukraine und für die Verteidigung der Demokratie gestimmt", sagte er am Montag in einer Video-Ansprache.

Merz strebt Koalition mit SPD an - Gespräche mit Klingbeil und Scholz

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) strebt nach seinem Erfolg bei der Bundestagswahl eine Koalition mit der SPD an. Die Union und die Sozialdemokraten hätten im neuen Bundestag genug Mandate, um eine schwarz-rote Koalition zu bilden, sagte Merz am Montag. "Genau das ist das, was wir auch wollen", fuhr Merz fort. Er werde noch am Montag mit SPD-Chef Lars Klingbeil und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Gespräche dazu führen.

Von der Leyen: Putin will "Kapitulation" der Ukraine

Russland will nach den Worten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiter die "Kapitulation" der Ukraine. "Der Krieg in der Ukraine bleibt die zentralste und folgenschwerste Krise für die Zukunft Europas", sagte sie am Montag anlässlich des dritten Jahrestags der russischen Invasion in der Ukraine bei einem Besuch in Kiew.

Bundeskanzler Scholz will "Arbeit bis zum letzten Tag ordentlich zu Ende" führen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl angekündigt, seine "Arbeit bis zum letzten Tag ordentlich zu Ende zu führen". Deutschland habe in seiner Amtszeit vor einer der größten Herausforderungen seit 1945 gestanden, betonte Scholz am Montag im Willy-Brandt-Haus. Er sei "dankbar dass ich in dieser besonderen Zeit in der Lage war, dafür zu sorgen, dass sich unsere Politik in diesem Land mit dieser Herausforderung beschäftigt".