Junge Liberale: Wahlniederlage "gleichermaßen bitter wie selbstverschuldet"

The National Times - Junge Liberale: Wahlniederlage "gleichermaßen bitter wie selbstverschuldet"

POLITIK 24.02.2025

Junge Liberale: Wahlniederlage "gleichermaßen bitter wie selbstverschuldet" / Foto: © AFP/Archiv

Die Jungen Liberalen haben nach der "eindeutigen Niederlage" der FDP bei der Bundestagswahl angekündigt, die Partei neu aufbauen zu wollen. Die Wahlniederlage sei "gleichermaßen bitter wie selbstverschuldet", konstatierte am Montag die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann. Das Wahlergebnis zeige deutlich, "wie eklatant das Selbstverständnis der FDP und die Außenwahrnehmung der FDP sich unterscheiden".

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Zum zweiten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik werde die FDP nicht Teil des nächsten Deutschen Bundestages sein, konstatierte die Chefin der FDP-Nachwuchsorganisation - und machte sich an die Fehlerananalyse. "Zu oft sind taktische Erwägungen mit dem liberalen Kompass in Konkurrenz getreten. Zu oft standen interne Machtkämpfe über dem Wohl der Partei als Ganzes. Zu oft hat die FDP ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel gesetzt - und verloren."

Zugleich habe die Partei seit 2017 "jegliche organisatorische Modernisierung eingestellt, jede bereitere personelle Aufstellung versäumt, jeden Mut zur inhaltlichen Debatte vermissen lassen", erklärte Brandmann. Es wäre jetzt aber "ein historischer Fehler, die FDP aufzugeben". Deutschland brauche eine liberale Kraft und damit die FDP, zeigte sich Brandmann überzeugt. "Wir werden sie wieder aufbauen."

M.A.Walters--TNT

Bundeskanzler Scholz will "Arbeit bis zum letzten Tag ordentlich zu Ende" führen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl angekündigt, seine "Arbeit bis zum letzten Tag ordentlich zu Ende zu führen". Deutschland habe in seiner Amtszeit vor einer der größten Herausforderungen seit 1945 gestanden, betonte Scholz am Montag im Willy-Brandt-Haus. Er sei "dankbar dass ich in dieser besonderen Zeit in der Lage war, dafür zu sorgen, dass sich unsere Politik in diesem Land mit dieser Herausforderung beschäftigt".

CSU will Wahlrecht in neuer Koalition wieder ändern

Die CSU will in einer neuen Bundesregierung zeitnah wieder das Bundestagswahlrecht ändern. CSU-Chef Markus Söder und Spitzenkandidat Alexander Dobrindt zeigten sich am Montag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands verärgert darüber, dass nun 23 Wahlkreissieger trotz ihres Erfolgs nicht in den Bundestag einziehen können. Ganze Städte seien nun ohne Vertretung, sagte Söder. "Das ist ein Demokratiedefizit."

Söder nennt erste Signale aus SPD "positiv und ermutigend" für Koalition

CSU-Chef Markus Söder hat sich zuversichtlich zur Aussicht auf erfolgreiche Koalitionsverhandlungen der Union mit der SPD geäußert. Die ersten Signale aus den Reihen der Sozialdemokraten seien "positiv und ermutigend", sagte Söder am Montag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München vor Journalisten. Insbesondere Äußerungen von SPD-Chef Lars Klingbeil, wonach sich die SPD wieder an Helmut Schmidt orientieren müsse, seien "keine schlechten Signale".

Ungarns Regierungschef Orban gratuliert Weidel zu gutem Wahlergebnis

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat AfD-Chefin Alice Weidel zum guten Abschneiden ihrer Partei bei der Bundestagswahl gratuliert. "Die Menschen in Deutschland haben in großer Zahl für den Wandel gestimmt", erklärte Orban am Montag im Onlinedienst X. "Ich möchte Alice Weidel zur Verdopplung des Stimmenanteils gratulieren."