Rehlinger schließt Bewerbung um SPD-Parteivorsitz aus

The National Times - Rehlinger schließt Bewerbung um SPD-Parteivorsitz aus

Rehlinger schließt Bewerbung um SPD-Parteivorsitz aus / Foto: © AFP/Archiv

"Wir haben eine Parteichefin", fügte Rehlinger mit Blick auf Amtsinhaberin Saskia Esken hinzu. Allerdings dürfte es in der SPD nach dem Absturz am Sonntag auf nur noch 16,4 Prozent der Stimmen auch Fragen nach personellen Konsequenzen geben.

Rehlinger verteidigte gleichwohl die Ankündigung von Ko-Parteichef Lars Klingbeil, wonach er zusätzlich auch den Fraktionsvorsitz der Sozialdemokraten im Bundestag übernehmen wolle. Darüber habe es am Sonntagabend eine Entscheidung gegeben, verwies sie auf einen entsprechenden Beschluss des Parteipräsidiums.

"Wir müssen klar machen: Wir sind handlungsfähig und wir bleiben handlungsfähig", sagte Rehlinger dazu weiter. "Wir müssen aber auch in die Partei hineingucken, was hat nicht funktioniert", räumte sie ein. "Offensichtlich haben wir ja nicht überzeugt." Was genau das bedeute, ließ Rehlinger offen. Das Wahlergebnis sei jedoch "ein fürchterlich schlechtes für die SPD". Es tue am Morgen danach "noch genauso weh wie am Abend".

Zu ihrer eigenen Rolle sagte Rehlinger: "Ich will mithelfen, dass die SPD wieder stark wird in Deutschland." Sie wolle dies aber in ihren bisherigen Funktionen als Ministerpräsidentin und stellvertretende Parteivorsitzende tun. Ihre Partei rief sie zur Einigkeit auf: "Man spielt zusammen, kämpft zusammen, verliert auch zusammen."

Vor allem gebe es jetzt aber die Notwendigkeit in Deutschland, eine neue Regierung aufzustellen. Dies sei die Aufgabe von CDU-Chef Friedrich Merz als Wahlsieger. Die SPD werde aber, "wenn wir dazu eine gute Grundlage finden, bereit sein, miteinander Gespräche zu führen".

"Am Ende des Tages müssen wir handlungsfähig sein in Deutschland", betonte Rehlinger. Jedoch brauche es dafür "eine gute und verlässliche Basis". Diese müsse "man sich jetzt erarbeiten". Mit Blick auf die SPD fügte die Ministerpräsidentin hinzu: "Eine Flucht in die Regierung ist auch nicht ohne Weiteres das Sinnvolle."

A.M.Owen--TNT

Minderheitenpartei SSW erneut mit einem Abgeordneten in Bundestag vertreten

Der als Minderheitenpartei von der Fünfprozenthürde ausgenommene Südschleswigsche Wählerverband (SSW) ist erneut mit einem Abgeordneten in den Bundestag eingezogen. Die Partei erhielt dem am Montagmorgen veröffentlichtem vorläufigen Ergebnis der Bundestagswahl zufolge 76.126 Zweitstimmen in Schleswig-Holstein und verbesserte damit ihr Ergebnis von 55.578 Stimmen aus dem Jahr 2021 klar.

EU-Spitzen in Kiew am dritten Jahrestag des russischen Angriffs

Am dritten Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind die EU-Spitzen am Montag zu einem Besuch nach Kiew gereist. "Wir sind heute in Kiew, weil die Ukraine Europa ist", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Onlinenetzwerken. "In diesem Überlebenskampf steht nicht nur das Schicksal der Ukraine auf dem Spiel. Es ist Europas Schicksal."

Junge Liberale: Wahlniederlage "gleichermaßen bitter wie selbstverschuldet"

Die Jungen Liberalen haben nach der "eindeutigen Niederlage" der FDP bei der Bundestagswahl angekündigt, die Partei neu aufbauen zu wollen. Die Wahlniederlage sei "gleichermaßen bitter wie selbstverschuldet", konstatierte am Montag die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann. Das Wahlergebnis zeige deutlich, "wie eklatant das Selbstverständnis der FDP und die Außenwahrnehmung der FDP sich unterscheiden".

The National Times - Rehlinger schließt Bewerbung um SPD-Parteivorsitz aus