The National Times - SPD-Chef Klingbeil soll auch Fraktionschef werden

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SPD-Chef Klingbeil soll auch Fraktionschef werden - Mützenich tritt ab

POLITIK 23.02.2025

SPD-Chef Klingbeil soll auch Fraktionschef werden - Mützenich tritt ab / Foto: © AFP

SPD-Chef Lars Klingbeil soll nach der Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl auch die Führung der Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten übernehmen. Dies habe das SPD-Präsidium bei einer Sitzung am Sonntagabend "einstimmig vorgeschlagen", sagte Klingbeil in den ARD-"Tagesthemen". Damit sollten Partei- und Fraktionsvorsitz künftig "in einer Hand liegen".

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Die Ko-Parteivorsitzende Saskia Esken soll laut Klingbeil neben ihm an der SPD-Spitze weiter im Amt bleiben. Der bisherige Fraktionschef Rolf Mützenich teilte in einem Brief an die SPD-Abgeordneten im Bundestag mit, dass er sich von dem Amt zurückziehe.

Die SPD hatte am Sonntag ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl verbucht. Nach Hochrechnungen vom späten Sonntagabend kam die SPD mit 16,5 Prozent nur auf Platz drei weit hinter der Union und auch mit deutlichem Abstand auf die AfD.

"Nach dieser krachenden Wahlniederlage" gehe es nun um einen "Aufarbeitungsprozess", sagte Klingbeil in der ARD. Im Zentrum müssten nun "Fragen der Modernisierung und Erneuerung der Sozialdemokratie" stehen. Es lägen nun aber "einige harte Wochen" vor der Partei. Er habe aber schon in seiner Zeit als Generalsekretär gezeigt, dass er Reformprozesse in der Partei anstoßen könne.

Die "deutliche Niederlage" bei der Bundestagswahl stelle die SPD "vor große Herausforderungen", schrieb der 65-jährige Mützenich in einem Brief an die Mitglieder der SPD-Fraktion, der AFP vorliegt. "Wir müssen anerkennen, dass eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler uns nicht mehr das Vertrauen aussprechen wollte."

"Heute sind wir in der Parteiführung zu dem Schluss gekommen, dass es gut ist, wenn Jüngere den Karren weiterziehen und die Kräfte gebündelt werden", schrieb Mützenich weiter. Am Montag werde nun der amtierende Fraktionsvorstand über den Vorschlag des Präsidiums entscheiden, dass Klingbeil auch die Fraktionsführung übernehme. Er solle dann am Mittwoch zur Wahl durch die neue Bundestagsfraktion vorgeschlagen werden. Seine Zeit als Fraktionsvorsitzender gehe damit nach sechs Jahren zu Ende.

V.Bennett--TNT

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