Halle mit neuem Oberbürgermeister: Parteiloser Kandidat Vogt gewinnt Stichwahl

The National Times - Halle mit neuem Oberbürgermeister: Parteiloser Kandidat Vogt gewinnt Stichwahl

POLITIK 23.02.2025

Halle mit neuem Oberbürgermeister: Parteiloser Kandidat Vogt gewinnt Stichwahl / Foto: © AFP/Archiv

Der parteilose Bewerber Alexander Vogt ist zum neuen Oberbürgermeister von Halle an der Saale gewählt worden. Der 46-Jährige setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl gegen den SPD-Politiker und Bürgermeister Egbert Geier durch, wie nach Auszählung fast aller Stimmen aus den von der Wahlleitung veröffentlichten Ergebnissen hervorging. Damit endet in der Stadt in Sachsen-Anhalt eine jahrelange Hängepartie nach der Suspendierung des bisherigen Oberbürgermeisters Bernd Wiegand (parteilos).

Textgröße ändern:

Die Stichwahl am Sonntag wurde nötig, nachdem aus der Abstimmung vor drei Wochen keiner der insgesamt neun Kandidatinnen und Kandidaten als klarer Sieger hervorgegangen war. Geier führte in den vergangenen Jahren die Amtsgeschäfte des langjährigen Oberbürgermeisters Wiegand, der 2021 vorläufig seines Amts enthoben worden war.

Gegen Wiegand wurde in der Vergangenheit ein Disziplinarverfahren geführt wegen Verstoßes der in der Coronaverordnung vorgesehenen Impfreihenfolge. Ein Strafverfahren wegen der sogenannten Impfaffäre blieb ihm aber erspart, ohne Erfolg ging er gerichtlich gegen seine Suspendierung vor.

Zudem sorgte Wiegand durch weitere Vorwürfe wiederholt für Schlagzeilen. Im vergangenen Jahr wurde das ehemalige Stadtoberhaupt wegen uneidlicher Falschaussage zu einer Geldstrafe verurteilt. Dagegen legte er nach eigenen Angaben Revision beim Bundesgerichtshof ein.

Inzwischen ist Wiegand offiziell im Ruhestand. Seine Amtszeit wäre ursprünglich noch bis Oktober 2026 gelaufen. Halle ist mit nach eigenen Angaben rund 240.000 Einwohnern neben der Landeshauptstadt Magdeburg eine von zwei Großstädten in Sachsen-Anhalt.

P.Murphy--TNT

Wahlkreisauszählung: Union gewinnt - BSW und FDP nicht im Bundestag

Die Union ist bei der Bundestagswahl mit klarem Abstand stärkste Kraft geworden. Sie kam auf 28,6 Prozent der Stimmen, wie die Bundeswahlleiterin in der Nacht zu Montag nach Auszählung aller 299 Wahlkreise mitteilte. Damit wäre rechnerisch eine Zweierkoalition mit der SPD möglich, die auf 16,4 Prozent kam. Union und SPD erhielten bei der Wahl zusammengerechnet mehr Stimmen als die drei anderen im Bundestag vertretenen Parteien AfD, Grüne und Linke. BSW und FDP scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde.

Habeck verpasst Direktmandat in Flensburg

Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck hat das Direktmandat im Wahlkreis Flensburg-Schleswig bei der Bundestagswahl am Sonntag verpasst. Wahlkreissiegerin ist dort die CDU-Bewerberin Petra Nicolaisen, die dem vorläufigen Ergebnis zufolge 26,5 Prozent der Erststimmen erhielt. Habeck erreichte nur 22,6 Prozent. Er dürfte als Nummer zwei auf der Landesliste der Grünen gleichwohl erneut in den Bundestag einziehen.

SPD-Chef Klingbeil soll auch Fraktionschef werden - Mützenich tritt ab

SPD-Chef Lars Klingbeil soll nach der Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl auch die Führung der Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten übernehmen. Dies habe das SPD-Präsidium bei einer Sitzung am Sonntagabend "einstimmig vorgeschlagen", sagte Klingbeil in den ARD-"Tagesthemen". Damit sollten Partei- und Fraktionsvorsitz künftig "in einer Hand liegen".

SPD-Chef Klingbeil soll auch Fraktionschef werden