US-Präsident Joe Biden will Berichten zufolge nach Saudi-Arabien reisen / Foto: © AFP
US-Präsident Joe Biden will Berichten zufolge nach Saudi-Arabien reisen
US-Präsident Joe Biden will Medienberichten zufolge Ende des Monats nach Saudi-Arabien reisen - und bricht dadurch mit seinem Vorsatz, das Königreich wie einen "Paria" zu behandeln. Wie die "New York Times" am Donnerstag berichtete, soll Biden in der saudiarabischen Hauptstadt Riad mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman sowie führenden Politikern aus Ägypten, Jordanien, Irak und den Vereinigten Arabischen Emiraten sprechen.
Die logistischen Details und der Zeitplan müssen demnach noch bestätigt werden, die grundsätzliche Entscheidung sei jedoch gefallen. Der Besuch werde zusätzlich zu einer bereits geplanten Reise Ende Juni nach Israel, zum G7-Gipfel nach Deutschland und zum Nato-Gipfel nach Spanien stattfinden. Die Zeitung betonte den Ölreichtum Saudi-Arabiens in Zeiten explodierender Energiepreise sowie Bidens Bemühungen, Russland wegen des Ukraine-Kriegs international zu isolieren.
Auch die "Washington Post" berichtete unter Berufung auf Regierungskreise über die Reise. Sie betonte, dass das "Vier-Augen-Gespräch" mit dem mächtigen Prinzen nach mehreren "diskreten" Missionen seines Nahost-Beraters Brett McGurk und seines Gesandten für Energiefragen, Amos Hochstein stattfinden würde.
"Der Präsident freut sich auf die Gelegenheit, mit den Führern des Nahen Ostens zu sprechen", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karin Jean-Pierre, ohne die Reise explizit zu bestätigen.
Vor seiner Wahl hatte Biden gesagt, dass Saudi-Arabien wegen der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi wie ein "Paria"-Staat behandelt werden sollte. Nach seiner Amtsübernahme veröffentlichte die Regierung einen Geheimdienstbericht, wonach der saudische Kronprinz und De-facto-Herrscher Khashoggis Ermordung abgesegnet habe. Riad weist dies zurück und versichert, die saudiarabischen Täter hätten auf eigene Faust gehandelt.
Bidens Regierung hatte von einer "Neukalibrierung" der Beziehungen zu Washingtons Verbündetem gesprochen. Aus Bidens Umfeld hieß es, dass er nicht direkt mit dem Kronprinzen sprechen wolle. Die USA wollten demnach die Einhaltung der Menschenrechte sowie ein Ende des Kriegs im Nachbarland Jemen stärker zum Thema machen.
Die Entscheidung für die Reise fällt in eine Zeit, in der die internationale Gemeinschaft eine zweimonatige Verlängerung der fragilen Waffenruhe im Jemen erwirkt hat. Biden hatte am Donnerstag in dem Zusammenhang die "mutige Führung" Saudiarabiens gelobt, das eine Militärkoalition im Nachbarland anführt. Das von Saudi-Arabien angeführte Ölkartell Opec+ kam zudem zuletzt einer Forderung des Westens nach und beschloss die Ausweitung der Produktion.
Khashoggi war am 2. Oktober 2018 im saudiarabischen Konsulat in Istanbul ermordet worden. Er hatte dort einen Termin zur Vorbereitung der Hochzeit mit seiner Verlobten, einer türkischen Staatsbürgerin. Nach offiziellen Angaben aus der Türkei und den USA wartete in der Vertretung ein 15-köpfiges Kommando aus Saudi-Arabien, ermordete ihn, zerstückelte seine Leiche und ließ die Überreste verschwinden.
S.Mitchell--TNT
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