The National Times - Scholz setzt weiterhin auf Wahlsieg

The National Times - Scholz setzt weiterhin auf Wahlsieg - "viele noch sehr unentschieden"

Scholz setzt weiterhin auf Wahlsieg - "viele noch sehr unentschieden"

POLITIK 13.02.2025

Scholz setzt weiterhin auf Wahlsieg - "viele noch sehr unentschieden" / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist trotz großem Rückstand der SPD in den Umfragen weiterhin zuversichtlich, die Bundestagswahl zu gewinnen. "Ich spiele nicht nur auf Sieg, ich will auch gewinnen", sagte er am Donnerstagabend in der ZDF-Wahlsendung "Klartext". "Und ich weiß auch, wie viele noch sehr unentschieden sind." Er sei deshalb "sehr zuversichtlich, dass viele von denen, die jetzt unsicher geworden sind", sich für ihn entscheiden würden.

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"Das ist wohl die Wahl, die wirklich am 23. Februar in der Wahlkabine entschieden wird", sagte Scholz.

Der Kanzler äußerte sich auch zum mutmaßlichen Autoanschlag auf eine Gewerkschaftsdemo in München - "ein furchtbaren Anschlag", betonte er. "Jede einzelne dieser Taten ist unerträglich", sagte er in Bezug auf ähnliche Taten in der letzten Zeit. Die innere Sicherheit müsse nun "mit größter Priorität behandelt" werden.

Es dürfe nichts unversucht gelassen werden, solchen Tätern vorher auf die Schliche zu kommen, bekräftigte der SPD-Politiker. Wer keine deutsche Staatsangehörigkeit habe und Straftaten wie diese in München begehen, müsse zudem damit rechnen, abgeschoben zu werden.

A.Parker--TNT

TV-Prognose: Oppositionelle Mitte-Rechts-Partei gewinnt Parlamentswahl in Grönland

Bei der von den Übernahme-Drohungen von US-Präsident Donald Trump überschatteten Parlamentswahl in Grönland hat ersten Prognosen zufolge die oppositionelle Demokratische Partei einen Sieg eingefahren. Wie der öffentlich-rechtliche grönländische Sender KNR in der Nacht zu Mittwoch berichtete, lag die Demokratische Partei, die sich selbst als "sozialliberal" bezeichnet, nach Auszählung der Stimmen in der Hauptstadt Nuuk uneinholbar vorne. Erheblichen Stimmenzuwachs konnte bei der am Dienstag abgehaltenen Wahl demnach auch die nationalistische Oppositionspartei Naleraq verbuchen. Ein amtliches Ergebnis steht aber noch aus.

Scholz empfängt EU-Ratspräsident Costa in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (12.00 Uhr) EU-Ratspräsident António Costa im Kanzleramt in Berlin. Das Treffen dient nach Angaben der Bundesregierung vor allem der Vorbereitung des regulären EU-Gipfels am 20. und 21. März in Brüssel. Im Anschluss ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant (gegen 13.30 Uhr).

Ministerpräsidentenkonferenz berät über politische Lage und Situation in der Pflege

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer treffen sich am Mittwoch (10.00 Uhr) in Berlin zu ihrer ersten Konferenz nach der Bundestagswahl. Auf der Tagesordnung der turnusmäßigen Sitzung unter Federführung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stehen unter anderem die Krankenhausreform und die Verbesserung der Situation in der Pflege. Zudem wollen sich die Regierungschefs und -chefinnen über die aktuelle politische Lage austauschen.

Abstimmung über Ukraine: Pistorius trifft Verteidigungsminister-Kollegen in Paris

Zur Abstimmung der Unterstützung für die Ukraine kommt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch mit seinen Kollegen aus Frankreich, Italien, Polen und Großbritannien in Paris zusammen. Angesichts der Aussetzung der US-Militärhilfen für die Ukraine wollen die Minister über die Koordination ihrer Maßnahmen zur Unterstützung Kiews sprechen. Zudem soll es um die Aufrüstung Europas gehen. Für 18.30 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant.