The National Times - Trump spricht sich für neues "Atom-Friedensabkommen" mit Iran aus

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Trump spricht sich für neues "Atom-Friedensabkommen" mit Iran aus

POLITIK 05.02.2025

Trump spricht sich für neues "Atom-Friedensabkommen" mit Iran aus / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump hat sich für ein neues Nuklearabkommen mit dem Iran ausgesprochen. "Ich will, dass der Iran ein großartiges und erfolgreiches Land ist, aber eines, das keine Atomwaffen haben darf", erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social. Daher würde er ein verifiziertes "Atom-Friedensabkommen sehr bevorzugen", unter dem der Iran "friedlich wachsen und gedeihen" könne, fügte der US-Präsident hinzu.

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Trump hatte am Dienstag ein Memorandum zur Verschärfung der Sanktionspolitik gegen Teheran unterzeichnet und angekündigt, zu einer Politik des "maximalen Drucks" gegen das Land zurückkehren zu wollen. Gleichzeitig äußerte er die Hoffnung, dass dies "nicht oft" zum Einsatz kommen werde.

Während seiner ersten Amtszeit (2017-2021) hatte der Republikaner das von den USA, Deutschland und weiteren Staaten verhandelte Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Die 2015 geschlossene Vereinbarung sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt und sah vor, dass der Iran seine Atomaktivitäten begrenzt. Im Gegenzug sollten gegen den Iran verhängte Sanktionen gelockert werden.

Nach dem Ausstieg der USA hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Abkommens blieben seitdem erfolglos.

Lewis--TNT

Selenskyj erklärt Bereitschaft zu direkten Gesprächen mit Putin

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist bereit zu direkten Gesprächen mit Kreml-Chef Wladimir Putin zur Beendigung des Kriegs in seinem Land. Auf die Frage, ob er mit Putin verhandeln würde, sagte Selenskyj in einem Interview, dass er dies tun würde, "wenn das die einzige Möglichkeit ist, den Bürgern der Ukraine Frieden zu bringen und keine weiteren Menschen zu verlieren". Der Kreml wies die Aussagen am Mittwoch barsch als "leere Worte" zurück. Unterdessen gingen die gegenseitigen Angriffe weiter.

Migrations-Streit: Wüst ruft zu Mäßigung auf - Lindner geht auf SPD und Grüne los

In der laufenden Debatte über eine Verschärfung der deutschen Migrationspolitik hat NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die demokratischen Parteien zur Mäßigung aufgerufen. "Der Ton zwischen den demokratischen Parteien muss jetzt wieder versöhnlicher werden", sagte Wüst dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Mittwoch. FDP-Chef Christian Lindner warf SPD und Grünen vor, eine Einigung der demokratischen Parteien in der Migrationspolitik zu verhindern. Grünen-Chef Felix Banaszak betonte, jederzeit gesprächsbereit zu sein.

Trump spricht sich für neues Atomabkommen mit Iran aus

Unter Donald Trump waren die USA in dessen erster Amtszeit aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, nun hat sich der US-Präsident für eine neue Atom-Vereinbarung mit Teheran ausgesprochen. Der Iran dürfe keine Atomwaffen haben, daher würde er ein "Atom-Friedensabkommen sehr bevorzugen", erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social. Nur kurz zuvor hatte der Republikaner ein Memorandum zur Verschärfung der Sanktionspolitik gegen Teheran unterzeichnet und angekündigt, zu einer Politik des "maximalen Drucks" gegen den Iran zurückkehren zu wollen.

Philippinisches Unterhaus stimmt für Amtsenthebung von Vizepräsidentin Duterte

Auf den Philippinen hat das Unterhaus am Mittwoch für eine Amtsenthebung von Vizepräsidentin Sara Duterte gestimmt. Der Antrag für die Amtsenthebung sei von 215 Parlamentariern und damit "von mehr als einem Drittel der Abgeordneten" angenommen worden, teilte der Sprecher des Repräsentantenhauses, Martin Romualdez, am Mittwoch vor den Abgeordneten mit. Nun muss noch der Senat über den Antrag abstimmen.

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