Scholz reist am Sonntag zu Treffen mit Premier Starmer nach Großbritannien

The National Times - Scholz reist am Sonntag zu Treffen mit Premier Starmer nach Großbritannien

POLITIK 31.01.2025

Scholz reist am Sonntag zu Treffen mit Premier Starmer nach Großbritannien / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag zu einem Treffen mit Regierungschef Keir Starmer nach Großbritannien. Scholz werde von Starmer auf dessen Landsitz Chequers nordwestlich von London empfangen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Im Zentrum des Treffens stehen demnach die bilateralen Beziehungen sowie das Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien. Auch aktuelle internationale Themen sowie die Weiterentwicklung des transatlantischen Verhältnisses sollen demnach eine Rolle spielen.

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Starmer wird am Montag auch zu einem informellen EU-Gipfel zur Verteidigung in Brüssel erwartet. Nato-Generalsekretär Mark Rutte wird ebenfalls an dem Treffen teilnehmen. "Angesichts der außergewöhnlichen sicherheitspolitischen Bedrohung, vor der wir stehen, brauchen wir eine ausführliche Debatte über die Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit in Europa", sagte Hebestreit.

Es sei daher wichtig, dass sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten bei dem Treffen in Brüssel "substanziell zu allen Aspekten europäischer Verteidigung, einschließlich einer verstärkten Zusammenarbeit der Europäischen Union und der Nato, aber auch über das transatlantische Verhältnis austauschen können".

S.Mitchell--TNT

Armenien: Frieden mit Aserbaidschan nahe - jedoch noch Differenzen

Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan sieht einen Frieden mit dem langjährigen Feind Aserbaidschan nahe, seinen Angaben nach gibt es jedoch noch Differenzen. Von 17 Punkten eines Friedensabkommens zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken seien zwei noch nicht gelöst, sagte Paschinjan am Freitag auf einer Pressekonferenz. Einer der Punkte betreffe die Frage, keine Vertreter von Drittkräften an der Grenze zu stationieren.

Thüringer Landtag wendet Einrichtung von zwei Corona-Untersuchungsausschüssen ab

Der Landtag in Thüringen hat einen einzelnen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt. In der Landtagssitzung am Freitag in Erfurt stimmten die Parlamentarier dem von BSW und CDU eingebrachten Antrag für einen Untersuchungsausschuss mit von der AfD eingebrachten Änderungen zu. Der Kompromiss, den Änderungsvorschlag der AfD aufzunehmen, verhinderte das bis zuletzt drohende Szenario, dass zur Corona-Pandemie zwei Untersuchungsausschüsse parallel eingesetzt werden.

FDP-Antrag für Lösung im Streit um Milliardenhilfen für Ukraine angenommen

Im Streit um weitere Militärhilfen für die Ukraine im Umfang von drei Milliarden Euro hat der Bundestag einen FDP-Antrag angenommen, mit dem rasch Klarheit über die Gelder hergestellt werden soll. Dem Antrag stimmte am Freitag neben der FDP auch die Union zu - da sich die Regierungsfraktionen SPD und Grüne nach Absprache enthielten, wurde er gegen die Stimmen von AfD, BSW und Linke angenommen.

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Nach dem tödlichen Flugzeugunglück in Washington sind die Flugschreiber der abgestürzten Passagiermaschine geborgen worden. Der Cockpit-Stimmenrecorder und der Flugdatenschreiber werden jetzt ausgewertet, wie die US-Verkehrssicherheitsbehörde mitteilte. Im eisigen Wasser des Potomac-Flusses wurde am Freitag die Suche nach Wrackteilen und nach weiteren Opfern des Unglücks fortgesetzt, bei dem 64 Insassen des Flugzeugs und die dreiköpfige Besatzung eines Armeehubschraubers ums Leben kamen. Bis Donnerstagabend wurden laut Medienberichten mehr als 40 Leichen geborgen.