The National Times - Afghanistan-Einsatz: Enquete-Kommission des Bundestags legt Abschlussbericht vor

Afghanistan-Einsatz: Enquete-Kommission des Bundestags legt Abschlussbericht vor


Afghanistan-Einsatz: Enquete-Kommission des Bundestags legt Abschlussbericht vor
Afghanistan-Einsatz: Enquete-Kommission des Bundestags legt Abschlussbericht vor / Foto: © AFP/Archiv

Die Enquete-Kommission des Bundestags zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr legt am Montag ihren Abschlussbericht vor. Das Gremium will den Bericht in einer nichtöffentlichen Sitzung am Nachmittag verabschieden (13.00 Uhr). Anschließend wollen der Vorsitzende der Kommission, der SPD-Abgeordneten Michael Müller, sowie weitere Mitglieder vor die Presse treten (13.45 Uhr). Der Bericht soll unmittelbar nach der Sitzung online verfügbar sein.

Textgröße ändern:

Die aus Abgeordneten und Sachverständigen bestehende Enquete-Kommission gibt darin 72 Empfehlungen für den zukünftigen deutschen Beitrag zum internationalen Krisenmanagement ab, wie es bereits hieß. Das 22-köpfige Gremium hatte seine Arbeit im September 2022 aufgenommen und im Februar 2024 einen Zwischenbericht vorgelegt. Die Kommission sah bereits darin Deutschland und seine Partner "strategisch gescheitert". Die Bundeswehr war im Juni 2021 nach knapp 20 Jahren aus Afghanistan abgezogen.

K.M.Thompson--TNT

Empfohlen

M23-Kämpfer und ruandische Soldaten rücken in kongolesische Stadt Goma ein

Im Osten der Demokratischen Republik Kongo sind Kämpfer der Miliz M23 mit Hilfe ruandischer Soldaten ins Zentrum der Großstadt Goma vorgedrungen. Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP berichteten am Montag von heftigen Kämpfen in der Hauptstadt der für ihre Bodenschätze bekannten Provinz Nord-Kivu. Nach Einschätzung der französischen Regierung stand Goma kurz vor dem Fall.

Enquete-Kommission Afghanistan: Mängel bei Zielvorgaben und Kommunikation

Die Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat deutliche Mängel bei den Zielvorgaben und der Kommunikation während der Mission benannt. "Zukünftige Engagements bedürfen einer ausformulierten Strategie, die klare, überprüfbare und realistische Ziele benennt und beabsichtigte Wirkungen definiert", heißt es in dem am Montag in Berlin vorgelegten Abschlussbericht.

Libanon meldet einen Toten durch israelischen Beschuss im Südlibanon

Wenige Stunden nach der Verlängerung einer Frist für den Abzug der israelischen Armee aus dem Südlibanon ist bei israelischen Angriffen nach Angaben der libanesischen Regierung ein Mensch getötet worden. Sieben weitere Menschen seien bei Angriffen in verschiedenen Ortschaften an der Grenze zu Israel verletzt worden, erklärte das Gesundheitsministerium in Beirut am Montag. Demnach richteten sich die Angriffe gegen Bewohner, die versuchten, in ihre Häuser und Wohnungen zurückzukehren.

Merz kündigt auch Gesetzentwurf zur Migration an - SPD kontert mit eigenen Plänen

Trotz aller Kritik treibt Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) seine Pläne für eine Verschärfung der Migrationspolitik voran. Neben zwei Anträgen will er am Mittwoch auch einen Gesetzesentwurf in den Bundestag einbringen, der umfassende Zurückweisungen an den deutschen Landesgrenzen ermöglichen soll. "Es ist jetzt wirklich Zeit, Entscheidungen zu treffen", sagte Merz am Montag in Berlin. Die SPD kündigte an, eigene Vorschläge in der Migrationspolitik in den Bundestag einbringen zu wollen.

Textgröße ändern: