The National Times - Scholz: Zusammenarbeit mit USA auch unter Trump "unerlässlich"

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Scholz: Zusammenarbeit mit USA auch unter Trump "unerlässlich"

POLITIK 21.01.2025

Scholz: Zusammenarbeit mit USA auch unter Trump "unerlässlich" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Weltwirtschaftsforum in Davos seinen Willen bekundet, mit den USA unter Präsident Donald Trump zusammenzuarbeiten. Die Vereinigten Staaten seien Deutschlands "engster Verbündeter außerhalb Europas", sagte Scholz am Dienstag. Er werde "alles daran setzen, dass es dabei bleibt".

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Dies liege im beiderseitigen Interesse und sei "unerlässlich" für Frieden und Sicherheit weltweit, betonte Scholz. Zudem sei die Partnerschaft mit den USA Motor "für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung".

Es sei aber klar, dass Trump und seine Regierung "die Welt in den kommenden Jahren in Atem halten" würden, fuhr Scholz fort und nannte insbesondere die Energie- und Klimapolitik, den Handelsbereich und die Außen- und Sicherheitspolitik. Trump sage "America First" und meine das auch so. Damit könne und werde Deutschland umgehen, betonte Scholz, "ohne unnötige Aufgeregtheit und Entrüstung, aber auch ohne falsches Anbiedern oder Nach-dem-Mund-Reden".

Scholz riet auch mit Blick auf Trump zur Gelassenheit. "In einer Welt, die sich im Spiegel sozialer Medien permanent am Rand des Nervenzusammenbruchs bewegt, sind kühle Köpfe gefragt", sagte er. "Nicht jede Pressekonferenz in Washington, nicht jeder Tweet sollte uns gleich in aufgeregte, existenzielle Debatten stürzen." Dies gelte auch nach dem Regierungswechsel am Montag in Washington.

B.Cooper--TNT

Macron empfängt Scholz zum Arbeitsessen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt am Mittwoch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Arbeitsessen im Elysée. Anlass des Besuchs ist der Jahrestag des Elysée-Vertrags. Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag war am 22. Januar 1963 vom damaligen Kanzler Konrad Adenauer und dem französischen Präsidenten Charles de Gaulle unterzeichnet worden. Nach dem Treffen soll es einen gemeinsamen Pressetermin geben.

Pistorius tritt Reise nach Litauen, Polen und Frankreich an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bricht am Mittwoch zu einer zweitägigen Reise nach Litauen, Polen und Frankreich auf. In Litauen werde Pistorius mit Präsident Gitanas Nauseda und Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene zusammentreffen, hieß es aus Ministeriumskreisen. Für Mittwoch 14.45 Uhr (Ortszeit, 13.45 Uhr MEZ) ist demnach eine gemeinsame Pressekonferenz von Pistorius und Sakaliene geplant.

Tusk präsentiert Schwerpunkte von Polens EU-Ratsvorsitz

Der polnische Regierungschef Donald Tusk stellt am Mittwoch im Europaparlament die Schwerpunkte der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft seines Landes vor (ab 10.30 Uhr). In Straßburg ist dazu eine zweistündige Debatte mit den Europaabgeordneten und EU-Kommissionsvertretern angesetzt. Polen will sich in diesem Halbjahr für die Stärkung der europäischen Sicherheit und Wirtschaft stark machen.

Trump beendet Personenschutz für seinen früheren Berater Bolton

US-Präsident Donald Trump hat seinem früheren Nationalen Sicherheitsberater John Bolton den Schutz durch den Secret Service entzogen. "Wir werden die Menschen nicht für den Rest ihres Lebens bewachen lassen. Warum sollten wir?", sagte der Präsident am Dienstag zu Reportern im Weißen Haus. "Das kann man nicht ein Leben lang haben." Bolton, der Ziel eines mutmaßlich iranischen Attentatsplan war, erklärte, er sei von Trumps Schritt "enttäuscht, aber nicht überrascht".

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