Kurz vor drohender Abschaltung von Tiktok in den USA: Trump bringt Aufschub ins Spiel

The National Times - Kurz vor drohender Abschaltung von Tiktok in den USA: Trump bringt Aufschub ins Spiel

POLITIK 18.01.2025

Kurz vor drohender Abschaltung von Tiktok in den USA: Trump bringt Aufschub ins Spiel / Foto: © AFP/Archiv

Kurz vor der drohenden Abschaltung der Videoplattform Tiktok in den USA hat der künftige US-Präsident Donald Trump einen Aufschub von 90 Tagen ins Spiel gebracht. "Ich denke, das wäre sicherlich eine Option, die wir in Betracht ziehen", sagte er am Samstag dem Sender NBC News. Der Aufschub von 90 Tagen sei etwas, "das höchstwahrscheinlich gemacht wird, weil es angemessen ist", fuhr Trump fort, der am Montag als Präsident vereidigt wird.

Textgröße ändern:

"Wenn ich mich dazu entscheide, werde ich es wahrscheinlich am Montag bekannt geben", sagte er.

Tiktok droht am Sonntag in den USA die Abschaltung. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte am Freitag ein Gesetz bestätigt, das den chinesischen Eigentümer Bytedance zum Verkauf der Videoplattform in den USA zwingen soll oder andernfalls deren Verbannung aus den App-Stores von Google und Apple vorsieht. Allerdings ist unklar, ob das Gesetz Anwendung findet, da die scheidende US-Regierung diese Frage dem künftigen Präsidenten Trump überlassen hat.

Trump hatte sich gegen den Bann ausgesprochen, zugleich aber gesagt, er benötige Zeit zur Prüfung des Falls. Das Unternehmen Tiktok erklärte, sollte die Regierung keine Klarheit schaffen, werde es seinerseits die Plattform am Sonntag in den USA schließen.

Hintergrund des Gesetzes sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche Tiktok im Dienste Pekings zum Ausspionieren der Nutzerinnen und Nutzer.

S.Lee--TNT

Kurz vor Waffenruhe: Demonstranten in Israel fordern Freilassung der Geiseln im Gazastreifen

Kurz vor dem Inkrafttreten einer Waffenruhe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas haben am Samstag in Tel Aviv Menschen die Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln gefordert. Sie erinnerten dabei auch an das Schicksal der jüngsten Geisel - ein Junge, dessen zweiter Geburtstag am Samstag war.

Vor Vereidigung am Montag: Trump trifft in Washington ein

Der künftige US-Präsident Donald Trump ist am Samstag (Ortszeit) in Washington gelandet, wo er am Montag vereidigt wird. Trump kam mit seiner Frau Melania und anderen Familienmitgliedern am Dulles International Airport an und reiste zu einer privaten Veranstaltung in seinem Golfclub in Virginia außerhalb von Washington.

Gericht in Südkorea verlängert Inhaftierung von entmachtetem Präsidenten Yoon

Ein Gericht in Südkorea hat die Inhaftierung des vom Parlament entmachteten Präsidenten Yoon Suk Yeol verlängert. Das Bezirksgericht teilte am Sonntag (Ortszeit) mit, es habe einen offiziellen Haftbefehl erlassen, um die Inhaftierung Yoons zu verlängern, da "die Sorge besteht, dass der Tatverdächtige Beweise vernichten könnte".

Trump: Werde "Rekord"-Zahl an Dekreten am ersten Tag im Amt unterzeichnen

Der künftige US-Präsident Donald Trump plant nach eigenen Angaben die Unterzeichnung einer "Rekord"-Zahl von Dekreten unmittelbar nach seiner Vereidigung am Montag. Eine genaue Anzahl stehe noch nicht fest, sagte er am Samstag dem Sender NBC News. Es werde aber eine "Rekord"-Zahl sein. Auf die Frage, ob es mehr als 100 sein werden, sagte Trump, es werde sich zumindest in diesem Bereich bewegen.