The National Times - Linke kommt in Berlin zu Bundesparteitag zusammen

Wetter - Sydney 23°C

Linke kommt in Berlin zu Bundesparteitag zusammen

POLITIK 18.01.2025

Linke kommt in Berlin zu Bundesparteitag zusammen / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Die Linke kommt am Samstag in Berlin zu einem Bundesparteitag zusammen, um das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im Februar zu beschließen (Beginn 11.00 Uhr). Zu ihrem Spitzenduo hatte die Partei bereits im November Parteichef Jan van Aken und die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, gekürt. Mit den beiden möchte die Partei die Fünf-Prozent-Hürde überspringen, ob die Linke dies schafft, ist den Umfragen zufolge aber fraglich.

Textgröße ändern:

Bei dem Parteitag ist eine Debatte zum Wahlprogramm vorgesehen, das anschließend beschlossen werden soll. Dazu liegt eine ganze Reihe von Änderungsanträgen vor. Die Linke setzt im Wahlkampf vordergründig auf die Themen Mieten und Preise. Reden auf dem Parteitag sind unter anderem von Gregor Gysi sowie Reichinnek und van Aken geplant.

E.Reid--TNT

Justizministerium: Israel wird in erster Phase von Waffenruhe-Abkommen 737 Häftlinge freisetzen

In der ersten Phase des Abkommens für die Freilassung der Geiseln und eine Waffenruhe im Gazastreifen wird Israel nach Angaben des Justizministeriums 737 Gefängnisinsassen freisetzen. Die Regierung genehmige die Freilassung von 737 Menschen, "die sich im Gewahrsam des Gefängnisdienstes befinden", erklärte das israelische Justizministerium am Samstag. Zuvor hatte die israelische Regierung grünes Licht für die Einigung mit der radikalislamischen Hamas gegeben.

Linke kommt in Berlin zu Bundesparteitag zusammen

Israelische Regierung stimmt Waffenruhe-Abkommen im Gazastreifen zu

Nach dem Sicherheitskabinett hat das gesamte israelische Kabinett dem Waffenruhe-Abkommen mit der radikalislamischen Hamas zugestimmt. "Die Regierung hat den Plan zur Freilassung der Geiseln gebilligt", erklärte das Büro des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu in der Nacht auf Samstag. Das Abkommen trete am Sonntag in Kraft. Wenige Stunden zuvor hatte bereits das israelische Sicherheitskabinett grünes Licht für das Abkommen gegeben.

Schuldenlimit erreicht: US-Finanzministerium ergreift außerordentliche Maßnahmen

Die USA haben ihr Schuldenlimit erreicht, so dass nun "außerordentliche Maßnahmen" zur Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen ergriffen werden müssen. Dies geschehe von Dienstag an, teilte die scheidende Finanzministerin Janet Yellen am Freitag in einem Brief an die wichtigsten Vertreter des US-Kongresses mit.

Textgröße ändern: