US-Flaggen wehen bei Trumps Vereidigung am Montag doch nicht auf Halbmast

The National Times - US-Flaggen wehen bei Trumps Vereidigung am Montag doch nicht auf Halbmast

POLITIK 14.01.2025

US-Flaggen wehen bei Trumps Vereidigung am Montag doch nicht auf Halbmast / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Bei der Vereidigung von Donald Trump am kommenden Montag als 47. US-Präsident werden die Flaggen am Kapitol nun doch nicht auf Halbmast wehen, sondern voll gehisst sein. Der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, teilte am Dienstag mit, dies sei nun für den 20. Januar zu Ehren der Vereidigung Trumps so beschlossen. Am Tag danach würden sie im Gedenken an den verstorbenen Präsidenten Jimmy Carter wieder auf Halbmast gesetzt.

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Der scheidende Präsident Joe Biden hatte nach Carters Tod am 29. Dezember angeordnet, die US-Flaggen an den öffentlichen Gebäuden wie üblich für 30 Tage auf Halbmast zu setzen. Trump beschwerte sich darüber, dass dies auch am Tag seiner Vereidigung der Fall sein sollte.

Den Demokraten warf er vor, sie wollten sich über die feierliche Zeremonie "lustig" machen. "Sie lieben unser Land nicht, sie denken nur an sich selbst", erklärte Trump. Die von Biden verfügte Dauer der Trauerbeflaggung ist seit einer 1954 von Dwight Eisenhower veröffentlichten Proklamation im Falle des Todes eines US-Präsidenten oder ehemaligen Präsidenten gängige Praxis.

Trump legt am Montag vor dem Kapitol seinen Eid für eine zweite Amtszeit als US-Präsident ab. Der Republikaner hatte das Amt bereits von 2017 bis 2021 inne.

F.Adams--TNT

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

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Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

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Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.