Zehntausende Georgier protestieren zum Jahreswechsel gegen Regierung

The National Times - Zehntausende Georgier protestieren zum Jahreswechsel gegen Regierung

POLITIK 31.12.2024

Zehntausende Georgier protestieren zum Jahreswechsel gegen Regierung / Foto: © AFP

In Georgien sind am Silvesterabend zehntausende Menschen zu erneuten Demonstrationen gegen die Regierung auf die Straße gegangen. In der Hauptstadt Tiflis trafen sich am Dienstag am 34. Tag in Folge Protestierende vor dem Parlament, zahlreiche von ihnen schwenkten Flaggen der EU und Georgiens.

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Viele der Gegner der Regierung von Ministerpräsident Irakli Kobachidse brachten Essen mit. Einige von ihnen trafen sich an einem Esstisch, der auf einer mit Weihnachtsbeleuchtung dekorierten Hauptverkehrsstraße in Tiflis aufgestellt wurde.

Die georgische Regierung hatte Ende November angekündigt, die Beitrittsverhandlungen mit der EU bis zum Jahr 2028 auszusetzen. Seither gibt es Massenproteste in Georgien. Die Polizei ging gewaltsam gegen Demonstranten vor, hunderte Menschen wurden festgenommen.

Am Sonntag wurde der ultrarechte Micheil Kawelaschwili als neuer Präsident des Landes vereidigt. Er war durch ein von der Opposition boykottiertes Gremium gewählt worden. Die noch amtierende pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili erkennt Kawelaschwilis Legitimität nicht an und fordert eine Wiederholung der Parlamentswahl von Ende Oktober.

P.Barry--TNT

Trump verärgert über Trauerbeflaggung bei seiner Amtseinführung

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat sich verärgert darüber geäußert, dass die Flaggen bei seiner Amtseinführung am 20. Januar wegen des Todes des früheren Präsidenten Jimmy Carter auf Halbmast sein sollen. "Niemand will das sehen und kein Amerikaner kann darüber glücklich sein", schrieb Trump am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social.

Republikaner Johnson als Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt

Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump unterstützte Republikaner Mike Johnson ist als Vorsitzender des Repräsentantenhauses in Washington wiedergewählt worden. Der 52-jährige Abgeordnete aus Louisiana erhielt bei der Abstimmung am Freitag die nötige Mehrheit von 218 Stimmen der Abgeordneten. In seiner Antrittsrede bekannte sich Johnson zu Trumps Plänen, den Regierungsapparat in Washington drastisch zu verkleinern.

Republikaner Johnson als Sprecher des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt

Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump unterstützte Republikaner Mike Johnson ist als Sprecher des Repräsentantenhauses in Washington wiedergewählt worden. Der 52-jährige Abgeordnete aus Louisiana erhielt bei der Abstimmung am Freitag die nötige Mehrheit von 218 Stimmen der Abgeordneten. Die Wahl Johnsons wurde möglich, nachdem zwei Republikaner, die zunächst gegen ihn votiert hatten, ihre Meinung änderten und ihm schließlich doch ihre Stimme gaben.

Bericht: ÖVP und SPÖ wollen Koalitionsgespräche in Österreich ohne Neos fortsetzen

Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche in Österreich zwischen der ÖVP, der SPÖ und den liberalen Neos wollen Konservative und Sozialdemokraten einem Bericht zufolge nun alleine weiter verhandeln. Wie die Nachrichtenagentur APA am Freitagabend unter Berufung auf ÖVP-Kreise meldete, wurde dies bereits am Nachmittag vereinbart. ÖVP und SPÖ verfügen nach der Nationalratswahl im September zu zweit über eine hauchdünne Mehrheit im Parlament in Wien.