The National Times - Johnson entschuldigt sich für "Partygate" in Corona-Zeiten

Wetter - Sydney 27°C

Johnson entschuldigt sich für "Partygate" in Corona-Zeiten

POLITIK 31.01.2022

Johnson entschuldigt sich für "Partygate" in Corona-Zeiten

Nachdem eine interne Untersuchung der "Partygate"-Affäre der britischen Regierung "Führungsversagen" attestiert hat, hat sich Premierminister Boris Johnson für die Feste in seinem Amtssitz während der Corona-Pandemie entschuldigt. Im Parlament stellte er am Montag in London zugleich klar, dass er nicht zurücktreten werde. Vielmehr wolle er seine Arbeit fortsetzen und werde Änderungen bei den Abläufen in seinem Dienstsitz vornehmen.

Textgröße ändern:

"Es tut mir leid wegen der Dinge, die wir nicht richtig gemacht haben und es tut mir leid wegen der Art, wie wir diese Angelegenheit gehandhabt haben", sagte Johnson im Parlament. "Ich habe es verstanden, und ich werde es in Ordnung bringen."

Zuvor hatte ein Untersuchungsbericht zum Party-Skandal ein "Führungsversagen" in der Downing Street konstatiert. Es habe falsche Einschätzungen von "verschiedenen Teilen" der Regierung hinsichtlich mehrerer gegen geltende Corona-Vorschriften verstoßende Partys am Amtssitz von Johnson gegeben, heißt es in dem Report der Regierungsbeamtin Sue Gray zur sogenannten Partygate-Affäre.

Gray untersuchte nach eigenen Angaben insgesamt 16 verschiedene Zusammenkünfte, bei denen es teilweise "exzessiven Alkoholkonsum" gegeben habe. "Einige der Veranstaltungen hätten von vornherein nicht erlaubt werden dürfen. Bei anderen Veranstaltungen hätte nicht zugelassen werden dürfen, dass sie sich so entwickelten wie sie es taten", schrieb die Beamtin in ihrem mit Spannung erwarteten Bericht.

Johnson steht wegen der "Partygate"-Affäre massiv unter Druck. Mehrere Abgeordnete seiner konservativen Tory-Partei sowie die Opposition haben bereits öffentlich seinen Rücktritt gefordert.

W.Baxter--TNT

Merz strebt ins Kanzleramt - FDP und BSW verfehlen Einzug in Bundestag

Deutschland steht vor einem Machtwechsel: CDU-Chef Friedrich Merz kündigte nach dem Sieg der Union bei der Bundestagswahl am Sonntag Gespräche über die rasche Bildung einer Regierung unter seiner Führung an. Rechnerisch wäre eine Mehrheit mit der SPD möglich, die unter Bundeskanzler Olaf Scholz ihr bislang schlechtestes Ergebnis im Bund holte. Sie fiel hinter die AfD zurück, die bei der Wahl auf Platz zwei kam. Grüne und Linke sind ebenfalls im neuen Bundestag vertreten, FDP und BSW nicht.

Zweitägige "Konferenz des nationalen Dialogs" beginnt in Syrien

In Syrien beginnt am Montag eine zweitägige "Konferenz des nationalen Dialogs" über die Zukunft des Landes nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg. Dabei soll es nach Angaben eines Vorbereitungskomitees um die Justiz in der Zeit des politischen Übergangs, eine neue Verfassung sowie Reformen von Institutionen und der Wirtschaft gehen. Auch die "öffentlichen und individuellen Freiheiten" sowie die "politische Freiheit" sollen demnach zu den Themen gehören.

EU-Spitzen in Kiew zum dritten Jahrestag des russischen Angriffs

Am dritten Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine werden die EU-Spitzen am Montag in Kiew erwartet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihr Kollegium sowie Ratspräsident António Costa wollen dem Land die fortgesetzte Unterstützung Europas zusichern. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj werden zudem insgesamt 13 Staats- und Regierungschefs zu einem Treffen in der ukrainischen Hauptstadt erwartet, weitere 24 sollen per Video zugeschaltet werden.

Macron spricht mit Trump in Washington über Ukraine-Krieg

Der französische Staatschef Emmanuel Macron ist am Montag zu Besuch bei US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus. Macron will sich bei dem Treffen am dritten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine dafür einsetzen, dass die Europäer in die Gespräche über eine Waffenruhe einbezogen werden. Der von Trump eingeschlagene Annäherungskurs gegenüber Kreml-Chef Wladimir Putin hat große Sorgen in der EU ausgelöst. Weder die Ukraine noch die EU waren bislang in die Gespräche zwischen den USA und Russland einbezogen.

Textgröße ändern: