Sondierungsgespräche von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen begonnen

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Sondierungsgespräche von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen begonnen

POLITIK 24.05.2022

Sondierungsgespräche von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen begonnen / Foto: © AFP/Archiv

Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben die offiziellen Sondierungsgespräche zwischen CDU und Grünen begonnen. Pro Partei kamen am Dienstag elf Verhandlerinnen und Verhandler zu den Gesprächen in Düsseldorf. Ziel der Sondierungen war es, "sich über mögliche gemeinsame Ziele und Kernprojekte" auszutauschen, wie die CDU erklärte.

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"Als Grüne sind wir uns bewusst, dass die anstehenden Gespräche nicht leicht werden – das wären sie in keiner Konstellation geworden", erklärten die NRW-Grünen im Vorfeld der Sondierungsgespräche. "Wir nehmen den Auftrag der Wählerinnen und Wähler sehr ernst und werden im Sinne der Sache hart verhandeln."

Bis zum Wochenende waren zunächst keine Statements der Verhandler geplant. Über das Ergebnis der Sondierungen und die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen mit der CDU wollen die nordrhein-westfälischen Grünen am Sonntag beraten. An einem Landesparteirat in Essen nehmen rund hundert Delegierte teil. Auch die Landesspitze der CDU kommt am Sonntag zusammen.

Kritik an den offiziellen Sondierungen kam etwa von der Grünen Jugend in Nordrhein-Westfalen. "Es ist kein Geheimnis, dass wir für linke Mehrheiten gekämpft haben, dafür hat es knapp nicht gereicht", erklärte Landessprecher Rênas Sahin. "Klar ist für uns als linker Jugendverband auch, dass wir uns mit Schwarz-Grün sehr schwertun würden."

Die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte die Wahl am 15. Mai klar gewonnen, die Grünen um Spitzenkandidatin Mona Neubaur landeten mit einem Rekordergebnis auf Platz drei nach der SPD, die eine historische Schlappe einfuhr. Ein erstes Vorgespräch führten CDU und Grüne daraufhin am Mittwoch.

Als Regierungskoalition wäre neben einem schwarz-grünen Bündnis eine Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP rechnerisch möglich. Die dritte Option, eine große Koalition aus SPD und CDU, war bisher nicht im Gespräch.

Die konstituierende Sitzung des Landtags findet am 1. Juni statt. Dabei wird auch der Präsident gewählt. Der amtierende Landtagspräsident André Kuper wurde von seiner CDU-Fraktion für eine zweite Amtszeit nominiert.

M.Wilson--TNT

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