The National Times - Bundeskanzler Scholz reist erstmals nach Afrika

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Bundeskanzler Scholz reist erstmals nach Afrika

POLITIK 22.05.2022

Bundeskanzler Scholz reist erstmals nach Afrika / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Sonntag zu seiner ersten Afrika-Reise seit seinem Amtsantritt auf. Er besucht dabei bis Dienstag Senegal, Niger und Südafrika. Laut Bundesregierung geht es bei Treffen mit Regierungsvertretern der drei Länder um Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz. In Senegals Hauptstadt Dakar wird Scholz am Sonntag zunächst mit Präsident Macky Sall zusammenkommen.

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In Niger besucht Scholz am Dienstag auch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Sie engagieren sich dort bei der Ausbildung der nigrischen Streitkräfte für den Kampf gegen Dschihadisten. Scholz wird bei der Afrika-Reise von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Schwerpunkte liegen hier nach Angaben aus der Bundesregierung auf dem Maschinen- und Anlagenbau, der Umwelttechnik und der Logistik.

S.Lee--TNT

CSU will bayerischen Bauernpräsidenten Felßner als Bundesagrarminister

Drei Monate vor der Bundestagswahl hat sich CSU-Chef Markus Söder auf einen Anwärter für den Posten des Bundesagrarministers festgelegt. Der Präsident des bayerischen Bauernverbands, Günther Felßner, werde für den Bundestag kandidieren und solle im Falle einer Regierungsübernahme den Ministerposten in Berlin übernehmen, kündigte Söder am Montag nach einer Vorstandssitzung seiner Partei in München an. Die SPD übte scharfe Kritik daran, dass Söder bereits vor der Wahl künftige Minister benennt.

USA und Philippinen vereinbaren Austausch von geheimen Militärinformationen

Angesichts des wachsenden chinesischen Einflusses in der Region haben die USA und die Philippinen den Austausch geheimer Militärinformationen vereinbart. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und sein philippinischer Amtskollege Gilberto Teodoro unterzeichneten am Montag in Quezon ein gemeinsames Abkommen. Es umfasst nach Regierungsangaben den Austausch geheimer Informationen, die der nationalen Verteidigung von US-Verbündeten zugute kommen könnten, und regelt den Verkauf bestimmter Geheimtechnologien.

SPD-Spitze bemüht sich um Eindämmung der K-Frage - Diskussion geht weiter

Angesichts der anhaltenden Debatte über die SPD-Kanzlerkandidatur bemühen sich führende Parteimitglieder um eine Eindämmung. Es gebe im Parteivorstand "keine Debatten" zur Kanzlerkandidatur, sagte die Vorsitzende Saskia Esken am Montag in der ARD. Vorstandsmitglied Sebastian Roloff warnte im "Handelsblatt" vor negativen Auswirkungen auf den Wahlkampf. Beide stellten sich klar hinter Kanzler Olaf Scholz als Kandidaten - anders als Juso-Chef Philipp Türmer.

Polizeieinsatz in Protestcamp gegen Tesla-Werk in Brandenburg

Im Protestcamp gegen die Werkserweiterung des US-Elektroautobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide hat am Montag ein Polizeieinsatz stattgefunden. Die Gemeinde Grünheide habe die Polizei um Unterstützung bei der Freimachung des Geländes gebeten, um es nach Kampfmitteln absuchen zu können, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Potsdam. Es handle sich nicht um eine Räumung des Camps, betonte sie.

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