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SPD-Bundesvorstand nominiert Scholz einstimmig als Kanzlerkandidat

POLITIK 25.11.2024

SPD-Bundesvorstand nominiert Scholz einstimmig als Kanzlerkandidat / Foto: © AFP

Die SPD-Führungsgremien haben Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten nominiert. Wie aus Parteikreisen verlautete, fiel die Entscheidung für Scholz im Bundesvorstand am Montag einstimmig aus, nachdem der deutlich populärere Verteidigungsminister Boris Pistorius vergangene Woche auf die Kanzlerkandidatur verzichtet hatte. Offiziell bestätigt werden muss Scholz nun noch bei einem Parteitag am 11. Januar.

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Auch durch das SPD-Präsidium wurde Scholz dem Vernehmen nach nominiert. Dort fand aber keine Abstimmung ab.

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition Anfang November war in der SPD eine Debatte geführt worden, ob Scholz der richtige Kanzlerkandidat sei. Angesichts schwacher Umfragewerte des Amtsinhabers hatte sich eine Reihe von Parteivertretern für Pistorius ausgesprochen. Dieser teilte dann aber am Donnerstag mit, er stehe nicht zur Verfügung.

Scholz steht nun vor einem schwierigen Wahlkampf um den erneuten Einzug ins Kanzleramt. Die SPD kommt derzeit in den Umfragen nur auf Werte zwischen 14 und 16 Prozent. Die Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) steht bei deutlich über 30 Prozent, die AfD mit 17 bis 19 Prozent auf Platz zwei.

P.Johnston--TNT

Miersch verteidigt Gesetzvorhaben zu Entkriminalisierung von Abtreibung

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat das Vorhaben verteidigt, noch vor der Bundestagsneuwahl über einen Gesetzentwurf zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs abzustimmen. "Es ist ein Antrag von uns, und jetzt müssen alle Fraktionen darüber beraten", sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. "Wir haben einen funktionsfähigen Bundestag, dazu gehört dieses Thema."

Ukraine meldet Zerstörung von russischem Treibstoffdepot - Odessa und Charkiw unter Beschuss

Russland und die Ukraine haben sich erneut gegenseitig mit Drohnen und Raketen angegriffen. Die russische Armee fing am Montag nach eigenen Angaben acht von der Ukraine abgefeuerte ballistische Raketen ab, die ukrainische Armee meldete ihrerseits einen Angriff auf ein Treibstoffdepot in der zentralrussischen Region Kaluga. In den ukrainischen Großstädten Charkiw und Odessa wurden nach offiziellen Angaben durch russischen Beschuss mindestens 34 Menschen verletzt.

Brandenburgs geschäftsführende Landesregierung nach Eklat wieder komplett

In Brandenburg ist die geschäftsführende Landesregierung von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wieder komplett. Finanzministerin Katrin Lange (SPD) übernahm am Montag auch die Leitung des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimafragen, wie das Ministerium in Potsdam mitteilte.

Neue israelische Angriffe im Libanon trotz Drängens auf Waffenruhe

Trotz des internationalen Drängens auf eine Waffenruhe im Libanon hat die israelische Armee erneut Ziele im Süden von Beirut angegriffen. Über dem Gebiet, das als Hochburg der Hisbollah-Miliz gilt, stiegen Videoaufnahmen der Nachrichtenagentur AFP zufolge am Montag Rauchwolken auf. Im Bezirk Tyros im Süden des Libanon wurden nach staatlichen Angaben zudem zwölf Menschen bei israelischen Angriffen getötet. Bei den Gesprächen über eine mögliche Waffenruhe zeichneten sich derweil Medienberichten zufolge Fortschritte ab.

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