The National Times - Kanzler Scholz besucht drei Länder bei erster Afrika-Reise

Kanzler Scholz besucht drei Länder bei erster Afrika-Reise


Kanzler Scholz besucht drei Länder bei erster Afrika-Reise
Kanzler Scholz besucht drei Länder bei erster Afrika-Reise / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Sonntag zu seiner ersten Afrika-Reise seit Amtsantritt auf, die ihn in drei Länder des Kontinents führen wird. Am Sonntag ist er nach Angaben der Bundesregierung im westafrikanischen Senegal, am Montag im Sahel-Staat Niger und am Dienstag in Südafrika. Scholz werde über Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz sprechen - er wolle aber auch dem Versuch Russlands zur Einflussnahme in den Ländern des Südens entgegenwirken, hieß es aus Regeirungskreisen in Berlin.

Textgröße ändern:

Der Kanzler suche in Afrika einen "intensiven Austausch über die geopolitischen Konsequenzen des russischen Kriegs gegen die Ukraine", hieß es am Freitag aus seinem Umfeld. Der Krieg habe etwa bei der weltweiten Lebensmittelversorgung Konsequenzen, "die weit über Europa hinaus ihre negativen Wirkungen entfalten".

In Senegals Hauptstadt Dakar wird Scholz am Sonntag von Präsident Macky Sall zusammenkommen. Senegal hat in diesem Jahr die Präsidentschaft der Afrikanischen Union inne und ist schon deshalb ein "wichtiger afrikapolitischer Gesprächspartner", hieß es in Berlin.

Auf dem Programm steht dort auch ein Gespräch mit Wirtschaftsvertretern - Senegal ist eine der wichtigsten Handels- und Wirtschaftsmächte in Westafrika. Scholz wird dort zudem das das von Deutschland unterstützte Solarkraftwerk DIASS besichtigen. Senegal zählt neben Südafrika, Indien und Indonesien zu den vier Ländern des Südens, die auf Einladung von Scholz im Juni am G7-Gipfel im bayerischen Schloss Elmau teilnehmen.

Bei dem Besuch in Niger am Montag stehen sicherheitspolitische Fragen im Vordergrund. Der Binnenstaat in der Sahel-Zone ist laut UN-Statistik das ärmste Land der Erde. Er leidet zudem unter dschihadistischer Gewalt und den Folgen des Klimawandels. Zudem ist Niger ein wichtiges Transitland für afrikanische Migranten auf dem Weg nach Europa. Der demokratisch regierte Staat ist der engste Partner Deutschlands in der Region - "ein Stabilitätsanker im Sahel", wie es in Berliner Regierungskreisen heißt.

In Niger besucht Scholz auch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Sie engagieren sich dort bei der Ausbildung der nigrischen Streitkräfte für den Kampf gegen Dschihadisten. Es ist der erste Besuch des Bundeskanzlers bei deutschen Soldaten im Auslandseinsatz.

Zu Südafrika, der dritten und letzten Station der Kanzlerreise, unterhält Deutschland traditionell enge wirtschaftliche und politische Beziehungen. Das Land ist die am weitesten entwickelte Volkswirtschaft im Afrika südlich der Sahara - und ist als "regionales Schwergewicht ein Schlüsselpartner" für Deutschland, wie es aus dem Umfeld des Kanzlers hieß.

Neben seinen politischen Gesprächen will Scholz in Johannesburg auch das südafrikanische Verfassungsgericht besuchen. Außerdem will er an der Jubiläumsfeier zum 70jährigen Bestehen der Deutschen Industrie- und Handelskammer für das südliche Afrika teilnehmen.

Nach Regierungsangaben wird Scholz bei der reise auch von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Schwerpunkte liegen hier auf dem Maschinen- und Anlagenbau, der Umwelttechnik und Logistik.

A.M.Murray--TNT

Empfohlen

CSU will bayerischen Bauernpräsidenten Felßner als Bundesagrarminister

Drei Monate vor der Bundestagswahl hat sich CSU-Chef Markus Söder auf einen Anwärter für den Posten des Bundesagrarministers festgelegt. Der Präsident des bayerischen Bauernverbands, Günther Felßner, werde für den Bundestag kandidieren und solle im Falle einer Regierungsübernahme den Ministerposten in Berlin übernehmen, kündigte Söder am Montag nach einer Vorstandssitzung seiner Partei in München an. Die SPD übte scharfe Kritik daran, dass Söder bereits vor der Wahl künftige Minister benennt.

USA und Philippinen vereinbaren Austausch von geheimen Militärinformationen

Angesichts des wachsenden chinesischen Einflusses in der Region haben die USA und die Philippinen den Austausch geheimer Militärinformationen vereinbart. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und sein philippinischer Amtskollege Gilberto Teodoro unterzeichneten am Montag in Quezon ein gemeinsames Abkommen. Es umfasst nach Regierungsangaben den Austausch geheimer Informationen, die der nationalen Verteidigung von US-Verbündeten zugute kommen könnten, und regelt den Verkauf bestimmter Geheimtechnologien.

SPD-Spitze bemüht sich um Eindämmung der K-Frage - Diskussion geht weiter

Angesichts der anhaltenden Debatte über die SPD-Kanzlerkandidatur bemühen sich führende Parteimitglieder um eine Eindämmung. Es gebe im Parteivorstand "keine Debatten" zur Kanzlerkandidatur, sagte die Vorsitzende Saskia Esken am Montag in der ARD. Vorstandsmitglied Sebastian Roloff warnte im "Handelsblatt" vor negativen Auswirkungen auf den Wahlkampf. Beide stellten sich klar hinter Kanzler Olaf Scholz als Kandidaten - anders als Juso-Chef Philipp Türmer.

Polizeieinsatz in Protestcamp gegen Tesla-Werk in Brandenburg

Im Protestcamp gegen die Werkserweiterung des US-Elektroautobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide hat am Montag ein Polizeieinsatz stattgefunden. Die Gemeinde Grünheide habe die Polizei um Unterstützung bei der Freimachung des Geländes gebeten, um es nach Kampfmitteln absuchen zu können, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Potsdam. Es handle sich nicht um eine Räumung des Camps, betonte sie.

Textgröße ändern: