SPD-Führung will Scholz offiziell als Kanzlerkandidaten nominieren

The National Times - SPD-Führung will Scholz offiziell als Kanzlerkandidaten nominieren

POLITIK 25.11.2024

SPD-Führung will Scholz offiziell als Kanzlerkandidaten nominieren / Foto: © AFP/Archiv

Präsidium und Bundesvorstand der SPD sollen Olaf Scholz am Montag offiziell als Kanzlerkandidaten nominieren. Die Gremien befinden am Vormittag über einen entsprechenden Vorschlag der SPD-Chefs Saskia Esken und Lars Klingbeil. Sie treten nach der Entscheidung gemeinsam mit Scholz vor die Presse (13.30 Uhr). Als Kanzlerkandidat bestätigt werden soll dieser dann auf einem SPD-Parteitag am 11. Januar in Berlin.

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Nach dem Ende der Ampel-Koalition Anfang November waren die Stimmen in der Partei lauter geworden, den deutlich beliebteren Verteidigungsminister Boris Pistorius zum SPD-Kanzlerkandidaten zu machen. Dieser erklärte aber am Donnerstag, er stehe nicht zur Verfügung. Mit Scholz als Kanzlerkandidat startet die SPD am Montag auch ihren Vorwahlkampf. Die Kernpunkte der Kampagne hatte sie am Sonntag veröffentlicht.

Q.Marshall--TNT

Linkskandidat Yamandú Orsi zum Präsidenten Uruguays gewählt

Machtwechsel in Uruguay: Der Kandidat des Linksbündnisses Frente Amplio, Yamandú Orsi, ist zum neuen Präsidenten des Landes gewählt worden. Nach Auszählung von 94,4 Prozent der Stimmbezirke erhielt Orsi bei der Stichwahl am Sonntag 1,12 Millionen Stimmen gegenüber 1,04 Millionen Stimmen seines Mitte-Rechts-Konkurrenten Álvaro Delgado, wie das Wahlgericht mitteilte. In einer Rede vor Anhängern kündigte Wahlsieger Orsi an, er werde "immer wieder" zum nationalen Dialog aufrufen, "um die besten Lösungen zu finden".

Pistorius empfängt Kollegen aus vier europäischen Nato-Ländern in Berlin

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) empfängt am Montag seine Kollegen aus vier europäischen Nato-Ländern in Berlin. Zusammen mit Frankreichs Verteidigungsminister Sébastien Lecornu und dem britischen Verteidigungsminister John Healey sowie ihren Kollegen aus Polen und Italien, Wladyslaw Kosiniak-Kamysz und Guido Crosetto, will sich Pistorius nach Angaben seines Ministeriums über Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung in Europa austauschen. Gegen 18.10 Uhr wollen die fünf Minister gemeinsam vor die Presse treten.

Georgiens neues Parlament konstituiert sich nach umstrittener Wahl

Einen Monat nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien findet am Montag (12.00 Uhr Ortszeit; 09.00 Uhr MEZ) in Tiflis die konstituierende Sitzung der neuen Volksvertretung statt. Nach offiziellen Angaben hatte die Regierungspartei Georgischer Traum den Urnengang in der früheren Sowjetrepublik gewonnen. Die pro-europäische Opposition wirft ihr allerdings vor, ihr mittels Wahlbetrug den Sieg "gestohlen" zu haben, und will daher der konstituierenden Sitzung des Parlaments fernbleiben.

G7-Außenminister beraten über Ukraine-Krieg und Nahost-Konflikt

Die G7-Außenminister kommen am Montag im italienischen Fiuggi zusammen. Bei dem zweitägigen Treffen wollen die Chefdiplomaten der sieben führenden Industriestaaten, darunter Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), unter anderem über den Ukraine-Krieg und die Lage im Nahen Osten beraten. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat zudem angekündigt, die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) auf die Tagesordnung zu setzen, gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu Haftbefehl wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg zu erlassen.