Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

The National Times - Für 825 Millionen Euro: Soldatinnen und Soldaten sollen neue Uniformen bekommen

Für 825 Millionen Euro: Soldatinnen und Soldaten sollen neue Uniformen bekommen

POLITIK 24.11.2024
Für 825 Millionen Euro: Soldatinnen und Soldaten sollen neue Uniformen bekommen
Für 825 Millionen Euro: Soldatinnen und Soldaten sollen neue Uniformen bekommen / Foto: © AFP

Das Bundesverteidigungsministerin will die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr mit neuen Uniformen, Trainingsanzügen oder Rucksäcken ausstatten. Der Antrag zur Finanzierung ging am Donnerstag im Haushaltsausschuss des Bundestags ein, wie die "Bild am Sonntag" berichtete. Es geht demnach um eine Summe von insgesamt 825 Millionen Euro, gestreckt bis ins Jahr 2032.

Textgröße ändern:

Das Verteidigungsministerium erklärte am Sonntag, es handle sich um "Modernisierungs- und Erneuerungsmaßnahmen" in den Bereichen Einsatzkampf-, Arbeits- und Sportbekleidung sowie im Bereich Dienstbekleidung. Diese Dienstbekleidung wird laut Ministerium "tagtäglich von zehntausenden Soldatinnen und Soldaten im sogenannten Innendienst in den Verbänden, Kommandos aber auch bei den integrierten Verwendungen bei NATO und EU getragen". Dazu gehöre "auch ein Anteil Ausgehuniformen". Die "Bild am Sonntag" hatte getitelt, die Bundeswehr wolle "825 Milliarden für Ausgehuniformen".

Die Modernisierung der Dienstbekleidung - dazu gehören Jacke, Hose, Hemd, Mütze Socken und Schuhe - war schon 2018 entschieden worden, wurde dann aber zurückgestellt, um zunächst "wichtige Kampfbekleidung und -ausrüstung für die Truppe" zu erneuern, wie ein Ministeriumssprecher erläuterte. Dies sei in den vergangenen Jahren passiert. Nun könne "der Anteil Dienstbekleidung weiter umgesetzt" werden.

Laut "Bild am Sonntag" sind von den insgesamt 825 Millionen Euro 306 Millionen Euro bereits vertraglich gebunden, aber bisher nicht ausgegeben. Nach Willen des Ministeriums soll der Haushaltsausschuss in seiner nächsten Sitzung die fehlenden 519 Millionen Euro beschließen.

Kritik kam vom CDU-Haushaltsexperten Ingo Gädechens. Er sagte der "Bild am Sonntag", es sei eine "absurde Prioritätensetzung, viel Geld für Uniformen ausgeben zu wollen, die die Bundeswehr kein Stück kriegstüchtiger machen". Mehr als 800 Millionen Euro seien "eine unfassbar große Summe, die viele Fragen aufwirft".

Aktuell gibt es knapp 180.000 Soldatinnen und Soldaten, bis 2031 sollen es 203.000 sein. Pro Kopf wären die 825 Millionen Euro dann etwa 4000 Euro.

Für den gesamten Verteidigungshaushalt sind im kommenden Jahr Ausgaben von 53,3 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind knapp 1,3 Milliarden Euro mehr als dieses Jahr, aber deutlich weniger, als von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gefordert. Er hatte einen Bedarf von rund 58 Milliarden Euro angemeldet.

In den kommenden Jahren, vor allem ab 2028, wenn die Mittel aus dem wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine geschaffenen Sondervermögen aufgebraucht sind, sieht Pistorius einen deutlich höheren Bedarf.

R.T.Gilbert--TNT

Empfohlen

SPD zieht mit Kampagne "Wir kämpfen für..." in den Vorwahlkampf

Die SPD eröffnet den Vorwahlkampf: Sie veröffentlichte am Sonntag Kernpunkte ihrer Kampagne, mit der sie sich in den kommenden vier Wochen an die Wählerinnen und Wähler wenden will. Im Mittelpunkt stünden "die wahren Leistungsträger", die "hart arbeitende Mitte in Deutschland", erklärte Generalsekretär Matthias Miersch. An sie wende die Partei sich "mit einer neuen kämpferischen Optik und direkter Sprache".

Knappes Rennen bei Stichwahl um Präsidentschaft in Uruguay erwartet

In Uruguay hat am Sonntag die zweite Runde der Präsidentschaftswahl begonnen. In der Stichwahl stehen der Linkskandidat Yamandú Orsi und der Kandidat der Mitte-Rechts-Regierung, Álvaro Delgado, zur Wahl. Es wird ein knappes Rennen um das höchste Amt in dem südamerikanischen Land erwartet.

FDP-Chef Lindner: SPD will FDP "zerstören" - Miersch weist Vorwurf zurück

Nach dem Bruch der "Ampel" hat FDP-Chef Christian Lindner der SPD vorgeworfen, "die Zerstörung der FDP" anzustreben. Dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe) sagte Lindner, seine Entlassung "sollte wohl Teil des Wahlkampfs sein". Der SPD gehe es "um die Zerstörung der FDP, denn eine starke FDP im Bundestag senkt automatisch das Risiko einer Beteiligung von SPD oder Grünen an der nächsten Bundesregierung".

Ostsee-Anrainer untersuchen mutmaßliche Sabotage an Unterwasserkabeln

Nach der Beschädigung von zwei Unterwasserkabeln in der Ostsee bemühen sich Deutschland und andere Anrainerstaaten um Aufklärung der mutmaßlichen Sabotageakte. Das chinesische Schiff "Yi Peng 3", das sich in der Nähe eines der Kabel aufgehalten hatte, wird mittlerweile außer von der dänischen Marine auch von der schwedischen Küstenwache überwacht, wie am Samstag bestätigt wurde. Von der deutschen Bundespolizei kreuzte laut der Schiffsortungsseite Marinetraffic das Einsatzschiff "Bamberg" am Sonntag südlich der schwedischen Ostsee-Insel Öland.

Textgröße ändern: