The National Times - K-Frage: Pistorius steht weiter hinter Scholz

The National Times - K-Frage: Pistorius steht weiter hinter Scholz - sieht aber "keinen Automatismus"

K-Frage: Pistorius steht weiter hinter Scholz - sieht aber "keinen Automatismus"

POLITIK 17.11.2024

K-Frage: Pistorius steht weiter hinter Scholz - sieht aber "keinen Automatismus" / Foto: © AFP

In der Debatte um den besten Kanzlerkandidaten für die SPD hat sich Verteidigungsminister Boris Pistorius erneut hinter Olaf Scholz gestellt. "Wir haben einen Kanzlerkandidaten", sagte Pistorius am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" mit Blick auf Scholz. "Es läuft alles darauf hinaus." Es gebe aber "keinen Automatismus" in der K-Frage, denn das müsse die Partei entscheiden.

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Auf die Frage, ob er nicht selbst gerne antreten würde, sagte Pistorius: "Die Frage stellt sich für mich gar nicht." Die SPD habe "einen wirklich herausragenden Kanzler", der entschieden habe, dass er weitermachen wolle. "Und die Partei wird darüber spätestens am 11. Januar entscheiden beim Parteitag."

Der 64-jährige Pistorius ist nach Umfragen seit Monaten der beliebteste Bundespolitiker. Scholz liegt dagegen weit abgeschlagen auf den hinteren Rängen. Angesichts von SPD-Umfragewerten von 15 bis 16 Prozent hatten sich in den vergangenen Tagen zunächst einige Kommunal- und Landespolitiker für Pistorius ausgesprochen. Am Sonntag plädierten erstmals auch zwei Bundestagsabgeordnete der SPD für Pistorius.

Ziel müsse ein gutes Ergebnis bei den Neuwahlen am 23. Februar sein, sagte Pistorius. "Und das werden wir sicher nicht erreichen, wenn wir uns in den nächsten Wochen mit Debatten um den Kanzlerkandidaten zerlegen. Was wir jetzt brauchen, ist Geschlossenheit, Klarheit in unseren Zielen, eine klare Sprache - und dann rein in den Wahlkampf."

Denn sowohl die Bundestagswahlkämpfe von 2021 als auch 2005 hätten gezeigt, dass "Umfragen kippen können und die Ergebnisse dann völlig anders aussehen", sagte der Minister. "Von daher rate ich uns allen zu etwas Gelassenheit."

G.Morris--TNT

Nach Parteitag: Söder bleibt bei Nein zu Koalition mit den Grünen

Auch nach dem Grünen-Parteitag sieht CSU-Chef Markus Söder keinen Grund, von seiner Ablehnung einer Koalition mit der Partei abzurücken. "Schwarz-Grün ist für uns keine Option", sagte Söder am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Das ist alter Essig in neuen Schläuchen. Das wird nicht funktionieren."

USA erlauben Ukraine Einsatz von weiter reichenden Waffen gegen Russland

Die USA haben der Ukraine grünes Licht für den Einsatz weiter reichender US-Waffen gegen Russland gegeben. Dies sagte ein US-Vertreter, der anonym bleiben wollte, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Zuvor hatten bereits die Zeitungen "New York Times" und "Washington Post" berichtet, dass US-Präsident Joe Biden die bislang geltenden Beschränkungen für an die Ukraine gelieferte Waffen aufgehoben habe.

US-Repräsentantenhaus-Chef Johnson will Ethik-Bericht zu Gaetz nicht veröffentlichen

Ein Ethik-Bericht über das mutmaßliche sexuelle Fehlverhalten von Donald Trumps umstrittenem künftigen Justizminister Matt Gaetz sollte nach Ansicht des republikanischen Mehrheitsführers im US-Repräsentantenhaus, Mike Johnson, nicht veröffentlicht werden. Die Ermittlungen des Ethik-Ausschusses des Repräsentantenhauses zu Gaetz "sollten nicht an die Öffentlichkeit gelangen", sagte Johnson am Sonntag dem Sender CNN. Er berief sich dabei auf eine "sehr wichtige Vorgehensweise, Traditionen und Regeln". Gaetz habe schließlich sein Abgeordnetenmandat niedergelegt und sei nicht länger Kongressmitglied.

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In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz: Am Sonntag sprachen sich erstmals zwei Bundestagsabgeordnete öffentlich dafür aus, mit Verteidigungsminister Boris Pistorius in den Wahlkampf zu ziehen. Scholz ließ aber keine Bereitschaft erkennen, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten. Pistorius stellte sich erneut hinter den Kanzler - sagte aber auch, es gebe "keinen Automatismus".