Freie Wähler wählen Bundeschef Aiwanger zu Spitzenkandidat für Bundestagswahl

The National Times - Freie Wähler wählen Bundeschef Aiwanger zu Spitzenkandidat für Bundestagswahl

POLITIK 16.11.2024

Freie Wähler wählen Bundeschef Aiwanger zu Spitzenkandidat für Bundestagswahl / Foto: © AFP/Archiv

Die Freien Wähler haben den bayerischen Vizeministerpräsidenten Hubert Aiwanger zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar gewählt. Der 53-Jährige wurde am Samstag bei einem Bundesparteitag im bayerischen Geiselwind einstimmig von den Delegierten gekürt. Kurz darauf wurde Aiwanger auch als Bundesvorsitzender der Freien Wähler im Amt bestätigt. Er erhielt 93,15 Prozent der Stimmen.

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Aiwanger ist bayerischer Wirtschaftsminister und regiert mit seinen Freien Wählern mit der CSU Bayern. Der Niederbayer strebt bei der Bundestagswahl ein Direktmandat an und will im Erfolgsfall nach Berlin wechseln. Bei der Landtagswahl vor gut einem Jahr in Bayern konnte Aiwanger seinen Wahlkreis gewinnen.

Das Überschreiten der Fünfprozenthürde ist für die Freien Wähler allen Umfragen zufolge in weiter Ferne. Die Partei will aber mit Hilfe von mindestens drei Direktmandaten trotzdem in Fraktionsstärke in den Bundestag einziehen. Aiwanger erklärte zum Ziel der Freien Wähler, zusammen mit Union und FDP die nächste Bundesregierung zu stellen.

Das Ergebnis bei der Landtagswahl in Bayern, wo die Freien Wähler im vergangenen Jahr mit 15,8 Prozent zweitstärkste Kraft wurden, war der größte Erfolg in der Geschichte der Partei. Die Wahlergebnisse in diesem Jahr fielen allerdings ernüchternd aus.

Bei der Landtagswahl in Brandenburg verpassten die Freien Wähler mit 2,6 Prozent den Wiedereinzug in das Potsdamer Landesparlament, in Thüringen holten sie 1,3 Prozent und in Sachsen 2,3 Prozent. Bei der Europawahl waren es 2,7 Prozent.

F.Hughes--TNT

Pistorius schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Schlappe für Trump: Kandidat Gaetz verzichtet auf Posten des Justizministers

Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.