"Antworten, die andere nicht geben": Habeck schwört Grüne auf Wahlkampf ein

The National Times - "Antworten, die andere nicht geben": Habeck schwört Grüne auf Wahlkampf ein

POLITIK 15.11.2024

"Antworten, die andere nicht geben": Habeck schwört Grüne auf Wahlkampf ein / Foto: © AFP

Vizekanzler Robert Habeck hat die Grünen auf möglichst klare Positionierungen im Bundestagswahlkampf eingeschworen. "Wir geben Antworten, die andere nicht geben", sagte der Bundeswirtschaftsminister am Freitag auf dem Grünen-Parteitag in Wiesbaden. Die Partei habe in den nächsten Wochen eine Aufgabe, nämlich "den Unterschied zu markieren" und dem Land "Orientierung zu geben".

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Die Grünen kämpften dagegen, dass Klimaschutz "rückabgewickelt" werde und sorgten dafür, dass Reformen in der Wirtschaft "nicht auf dem Rücken der Schwächsten" passierten, unterstrich Habeck in seiner von viel Applaus unterbrochenen Rede. "Das findet sich nur in dieser Halle", rief er den Delegierten zu.

Aktuell stehe die Demokratie weltweit unter Druck "wie selten zuvor", warnte der designierte Spitzenkandidat der Grünen für den Bundestagswahlkampf. Autokratische Regime organisierten "einen Angriff auf die freiheitliche Demokratie" und es gebe "ein neues Bündnis aus Geldadel und Autokratie". In diesem Moment müssten sich alle Parteien fragen: "Sind wir klar genug?", mahnte Habeck. "Und das ist die Aufgabe von diesem Parteitag."

Habeck warnte die Delegierten davor, zu viel Zeit für eine Rückschau auf die vergangenen drei Jahre der Ampel-Koalition zu verwenden. Vielmehr solle der Parteitag genutzt werden, "um über die nächsten drei Monate zu reden", sagte er mit Blick auf den wahrscheinlichen Neuwahl-Termin am 23. Februar. Habeck erhielt nach seiner Rede Standing Ovations.

T.Ward--TNT

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Der designierte US-Präsident Donald Trump hat am Freitag angekündigt, den als Innenminister vorgesehenen Doug Burgum zusätzlich mit der Leitung eines neu geschaffenen Energierats zu betrauen. Mit der Position an der Spitze des Nationalen Energierats werde Burgum auch einen Sitz im Nationalen Sicherheitsrat erhalten, erklärte Trump. Unklar ist, ob das neue Gremium ebenfalls im Weißen Haus angesiedelt sein wird.

"Antworten, die andere nicht geben": Habeck stimmt Grüne auf Wahlkampf ein

Das designierte Grünen-Spitzenduo für die Bundestagswahl, Robert Habeck und Annalena Baerbock, haben die Partei auf klare Positionierungen im Wahlkampf eingeschworen. "Wir geben Antworten, die andere nicht geben", sagte Vizekanzler Habeck am Freitagabend auf dem Grünen-Parteitag in Wiesbaden. Die Partei stehe für Veränderung, zudem für "Mitmenschlichkeit - und zwar in jeder Pore", betonte Baerbock.

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Mit Donald Trump als neuem US-Präsidenten wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj "früher" enden. "Es ist sicher, dass der Krieg mit der Politik des Teams, das jetzt das Weiße Haus führen wird, früher enden wird", sagte Selenskyj am Freitag in einem Interview mit der öffentlich-rechtlichen ukrainischen Medienanstalt Suspilne. "Das ist ihr Ansatz, ihr Versprechen an ihre Bürger."

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