The National Times - Biden empfängt schwedische Regierungschefin und finnischen Präsidenten

Biden empfängt schwedische Regierungschefin und finnischen Präsidenten


Biden empfängt schwedische Regierungschefin und finnischen Präsidenten
Biden empfängt schwedische Regierungschefin und finnischen Präsidenten / Foto: © AFP

US-Präsident Joe Biden hat die schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson und den finnischen Präsidenten Sauli Niinistö zu Gesprächen über den angestrebten Nato-Beitritt der beiden Länder getroffen. Biden empfing Andersson und Niinistö am Donnerstag im Weißen Haus in Washington.

Textgröße ändern:

Die beiden nordischen Länder hatten am Mittwoch gemeinsam ihre Mitgliedsanträge bei der Nato eingereicht. Sie wollen dem westlichen Militärbündnis unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beitreten.

Das Nato-Mitglied Türkei droht allerdings mit einem Veto gegen eine Nato-Norderweiterung. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft Finnland und Schweden eine zu laxe Haltung gegenüber "Terrororganisationen" wie der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie einen Stopp von Waffenlieferungen an die Türkei vor.

Erdogan bekräftigte am Donnerstag seinen Widerstand. Er sei "entschlossen", den Beitritt der beiden nordischen Länder abzulehnen, sagte er in der Türkei bei einer Veranstaltung für junge Leute. Insbesondere Schweden warf er vor, ein "Terroristen-Nest" zu sein. Mit Blick auf den in den USA im Exil lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen, den Ankara als Drahtzieher des Militärputsches in der Türkei von 2016 ansieht, erhob Erdogan auch Vorwürfe gegen Deutschland, Frankreich und Griechenland. Sie würden Mitglieder der "Terrororganisation" von Gülen bei sich beherbergen.

Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hatte sich am Mittwoch gleichwohl "zuversichtlich" gezeigt, dass auf die "Sorgen der Türkei" eingegangen werden könne und dass die beiden nordischen Länder letztlich dem westlichen Verteidigungsbündnis beitreten könnten. "Wir haben ein sehr gutes Gefühl, wo das hinführen wird." US-Außenminister Antony Blinken traf ebenfalls am Mittwoch in New York seinen türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu.

W.Phillips--TNT

Empfohlen

Nach Parlamentswahl im Senegal zeichnet sich klarer Sieg der Regierungspartei ab

Nach der Parlamentswahl im Senegal zeichnet sich ein deutlicher Sieg der Regierungspartei von Präsident Bassirou Diomaye Faye und Ministerpräsident Ousmane Sonko ab. Unter Berufung auf vorläufige Teilergebnisse ordnete der Radiosender RFM der Partei Pastef am Montag 119 der insgesamt 165 Sitze im Parlament zu, die Nachrichtenseite "Dakaractu" sprach von bis zu 131 Abgeordneten. Die Regierungspartei selbst reklamierte den Wahlsieg bereits für sich.

Baerbock spricht in Warschau mit europäischen Amtskollegen über Ukraine-Krieg

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) trifft am Dienstag in Warschau ihre Amtskollegen Polens, Frankreichs und Italiens zu Gesprächen unter anderem über die Lage in der Ukraine. Teilnehmen an dem Treffen im "erweiterten Weimarer Format" soll laut Angaben einer Ministeriumssprecherin vom Montag auch die designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Zugeschaltet werden sollen "aller Voraussicht nach" die Außenminister Spaniens und Großbritanniens. Eingeladen hatte Polens Außenminister Radoslaw Sikorski.

CSU-Chef Söder: Zeit von Bundeskanzler Scholz "ist vorbei"

CSU-Chef Markus Söder sieht für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) keinen Platz mehr in einer kommenden Bundesregierung. "Die Zeit von Olaf Scholz ist vorbei", sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München vor Journalisten. Eine SPD ohne Scholz werde sicher die Zukunfts-SPD sein.

BGH: Mutmaßlicher Russland-Spion bleibt wegen weiterer Vorwürfe in Untersuchungshaft

Der mutmaßliche Russland-Spion Dieter S. bleibt in Untersuchungshaft. Der Bundesgerichtshof (BGH) sieht verschiedene Voraussetzungen dafür als gegeben an, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Die Bundesanwaltschaft hatte vor einem Monat vor dem Oberlandesgericht München Anklage gegen S. wegen weiterer Vorwürfe erhoben. (Az. AK 86/24)

Textgröße ändern: