The National Times - Afghanistan-Abzug: Kramp-Karrenbauer lobt Bundeswehr

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Afghanistan-Abzug: Kramp-Karrenbauer lobt Bundeswehr - sieht aber auch Fehler

POLITIK 14.11.2024

Afghanistan-Abzug: Kramp-Karrenbauer lobt Bundeswehr - sieht aber auch Fehler / Foto: © AFP

Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat den Einsatz der Bundeswehr bei der dringlichen Evakuierungsmission in Afghanistan im August 2021 gelobt. Die Soldatinnen und Soldaten sowie das Ministerium hätten "das Bestmögliche" aus den politischen Aufträgen und Entscheidungen gemacht, sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag im Afghanistan-Untersuchungsausschusses des Bundestages in Berlin. Selbstkritisch sagte sie, dass die Bundesregierung damals in einigen Punkten schneller hätte handeln müssen.

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Der Einsatz im Zuge der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Kabul sei sehr komplex, gefährlich und zeitlich dringlich gewesen, sagte Kramp-Karrenbauer. Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr hätten den Auftrag "bis zum letzten Tag, dem letzten Flieger" der Mission "mit voller Leidenschaft und mit voller Motivation" erfüllt. Für sei sie "sehr dankbar".

Sie und ihr Ministerium seien damals angesichts des Vormarschs der Taliban "von Anfang an die Pessimistischsten" in der Bundesregierung gewesen und hätten immer wieder auf die Vorbereitung auf das Worst-Case-Szenario der Taliban-Rückkehr gedrängt, betonte Kramp-Karrenbauer. Dies sei womöglich nicht ausreichend passiert, räumte sie rückblickend ein: "Ich hätte mir gewünscht, dass wir an manchen Punkten schneller gewesen wären."

Die Mission habe "unter einer sich stetig verschlechterten Sicherheitslage und damit auch unter Zeitdruck" stattgefunden, betonte die ehemalige Ministerin. Die Operation sei anders gewesen, als es "das klassische Lehrbuch" über Evakuierungsmissionen aussage.

Die Bundeswehr hatte 2021 nach fast 20 Jahren die letzten Soldatinnen und Soldaten aus Afghanistan überstürzt abgezogen. Sie beteiligte sich im August des Jahres noch an der Evakuierungsoperation von deutschen Staatsangehörigen und Ortskräften.

Grund dafür war die sich abzeichnende Machtübernahme der Taliban nach dem Abzug der internationalen Streitkräfte. Laut Bundeswehr wurden insgesamt 5347 Menschen außer Landes gebracht, viele Ortskräfte mussten wegen der Sicherheitslage aber zurückgelassen werden.

Seit Juli 2022 befasst sich der Untersuchungsausschuss des Bundestages mit den Geschehnissen, um mögliche Fehler zu benennen und Lehren für die Zukunft zu ziehen.

Laut Kramp-Karrenbauer hat die damalige Bundesregierung aus Union und SPD die Machtübernahme der Taliban bereits länger vor der Evakuierungsoperation als eine realistische Option angesehen, allerdings nicht in diesem Tempo. Als Verteidigungsministerin habe sie unter anderem mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) mehrmals darüber gesprochen, den Kreis der zu evakuierenden Ortskräfte zu erweitern.

Am Donnerstagnachmittag soll noch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner Rolle als damaliger Vizekanzler und Finanzminister befragt werden. Die Befragung von Merkel und Maas ist für Anfang Dezember geplant.

R.Campbell--TNT

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

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