The National Times - Künftige Parteichefs: Grüne gehen nicht aus "Gewinner-Position" in Wahlkampf

Künftige Parteichefs: Grüne gehen nicht aus "Gewinner-Position" in Wahlkampf


Künftige Parteichefs: Grüne gehen nicht aus "Gewinner-Position" in Wahlkampf
Künftige Parteichefs: Grüne gehen nicht aus "Gewinner-Position" in Wahlkampf / Foto: © AFP/Archiv

Die designierten Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak haben die Grünen vor dem Bundesparteitag auf einen schwierigen Wahlkampf eingestimmt. Die Grünen starteten nicht aus der "Gewinner-Position" in den vorgezogenen Bundestagswahlkampf, sagte Brantner der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag. "Es ist eine große Aufgabe, sie entspricht den Zeiten, in denen wir leben."

Textgröße ändern:

In ihrem ersten Doppelinterview warfen die künftigen Grünen-Vorsitzenden Union und SPD vor, keine zeitgemäßen Kanzlerkandidaten zu haben. "Ich halte es für absolut richtig, den Wählern eine Option anzubieten, die weder Friedrich Merz noch Olaf Scholz heißt - zwei Männer, die nicht in diese Zeit passen", sagte Banaszak.

In Umfragen stehen die Grünen momentan schwach da. Sie liegen demnach nur noch bei elf bis zwölf Prozent. Bei der Bundestagswahl 2021 hatten die Grünen noch 14,8 Prozent der Stimmen erhalten.

Trotz Angriffen signalisierten die Grünen aber auch Koalitionsbereitschaft mit der Union. "Ich weiß aus meinem Bundesland, wie schwierig es sein kann, mit der CDU zu regieren", sagte die aus Baden-Württemberg stammende Brantner. Die schwarz-grünen Koalitionen dort und in Nordrhein-Westfalen zeigten aber auch, "dass man gemeinsam viel erreichen kann, wenn man sich wirklich dazu verpflichtet, diesem Land zu dienen".

Brantner und Banaszak machten klar, dass die Grünen unter ihrer Führung wieder stärker zur Klimapartei werden sollen. Mit einem Präsidenten Donald Trump würden die USA als zentraler Partner im Klimaschutz ausfallen. "Es wird auf Deutschland ankommen. Und wir Grüne sind die einzigen mit einem seriösen Angebot", sagte Brantner.

Die Grünen hätten jedoch aus den Fehlern des Heizungsgesetzes gelernt - und wollten beim Klimaschutz die soziale Ausgestaltung künftig immer an den Anfang setzen. "Eine Welt im Wandel ist nicht frei von Zumutungen, auch wenn Olaf Scholz gerne so tut", sagte Banaszak. "Wir haben den Strom sauberer gemacht – jetzt machen wir ihn dauerhaft billig."

Auch Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann kündigte einen Wahlkampf an, der die soziale Sicherheit betone. Dass die Stärkung der Wirtschaft auch für die Grünen ein Wahlkampfthema sein wird, sei "vollkommen klar", sagte Haßelmann den Sendern RTL und ntv. Zugleich müssten aber auch Investitionen und Maßnahmen für die Klimaneutralität dafür sorgen, dass die Lebenshaltungskosten für die Bürger berechenbar und stabil blieben.

"Deshalb werden wir über soziale Fragen und soziale Absicherung genauso diskutieren in diesem Wahlkampf wie über die wirtschaftliche Stärkung unseres Standortes Deutschland", sagte Haßelmann.

Die Grünen beginnen am Freitag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Wiesbaden. Im Fokus wird die Wahl einer neuen Parteispitze und die Nominierung von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Spitzenkandidaten stehen. Am ersten Tag sind Reden von Habeck sowie Außenministerin Annalena Baerbock geplant.

Zudem soll über den Leitantrag mit dem Titel "Verantwortung in dieser Zeit" debattiert und abgestimmt werden. Darin wirbt die Partei für die Fortführung notwendiger Reformen, unter anderem beim Klimaschutz und der inneren Sicherheit.

S.Ross--TNT

Empfohlen

Pistorius schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Schlappe für Trump: Kandidat Gaetz verzichtet auf Posten des Justizministers

Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.

Textgröße ändern: