The National Times - Wahlsieger Trump von US-Präsident Biden im Weißen Haus empfangen

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Wahlsieger Trump von US-Präsident Biden im Weißen Haus empfangen

POLITIK 13.11.2024

Wahlsieger Trump von US-Präsident Biden im Weißen Haus empfangen / Foto: © AFP

Eine Woche nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl ist Donald Trump am Mittwoch von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen worden. Biden begrüßte seinen Nachfolger am Vormittag an seinem Amtssitz in Washington, um mit ihm die Übergabe der Amtsgeschäfte zu besprechen.

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Vor vier Jahren hatte Trump selbst mit dieser Tradition gebrochen und den damaligen Wahlsieger Biden nicht empfangen. Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre sagte zur Begründung für den Empfang, der scheidende Präsident glaube an die Regeln und die Institutionen in den USA. "Das amerikanische Volk hat das verdient. Es hat eine friedliche Übergabe der Macht verdient", sagte sie.

Anders als es das Protokoll vorsieht, blieb Trumps Frau Melania dem Empfang im Weißen Haus fern. Die künftige First Lady werde "nicht an dem heutigen Treffen im Weißen Haus teilnehmen", hatte ihr Büro zuvor im Onlinedienst X mitgeteilt.

Der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte, Biden werde mit Trump die wichtigsten außenpolitischen Themen ansprechen, darunter den Ukraine-Krieg. Die USA sind unter der Biden-Regierung der wichtigste Unterstützer Kiews im Verteidigungskrieg gegen Russland. Trump hat sich gegen eine Fortsetzung der Milliardenhilfen ausgesprochen und erklärt, den Ukraine-Krieg schnell beenden zu wollen.

Im Gegensatz zu Biden hatte Trump nach seiner Wahlniederlage im November 2020 einen ordnungsgemäßen Übergang verweigert und auch nicht an Bidens Vereidigung teilgenommen. Er verbreitete stattdessen damals die Falschbehauptung vom Wahlbetrug, an der er bis heute festhält.

Angestachelt von Trump stürmten fanatische Anhänger des Rechtspopulisten am 6. Januar 2021 das Kapitol in Washington, um die Beglaubigung von Bidens Wahlsieg durch den Kongress zu verhindern. Am 20. Januar wird Trump am Kapitol als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Er hat angekündigt, wegen der Kapitol-Erstürmung Verurteilte an seinem ersten Tag im Amt zu begnadigen.

R.T.Gilbert--TNT

Pistorius schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Schlappe für Trump: Kandidat Gaetz verzichtet auf Posten des Justizministers

Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.

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