The National Times - Mützenich: Bekenne mich zu persönlichen Unzulänglichkeiten

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Mützenich: Bekenne mich zu persönlichen Unzulänglichkeiten

POLITIK 13.11.2024

Mützenich: Bekenne mich zu persönlichen Unzulänglichkeiten / Foto: © AFP

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zeigt sich nach dem Bruch der Ampel-Koalition versöhnlich. "Dass die letzten Jahre keine einfachen waren, ist doch offensichtlich", sagte er am Mittwoch im Bundestag. "Deswegen ja, ich bekenne mich zu Fehleinschätzungen, zu auch persönlichen Unzulänglichkeiten und ich finde, am Ende einer Koalition gehört das auch dazu." Mützenich fügte hinzu: "Wo ich verletzend und unbeherrscht war, möchte ich mich entschuldigen."

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Das Ende der Koalition sei "schmerzlich, aber unausweichlich" gewesen, sagte Mützenich. Ihr sei aber auch Wichtiges gelungen, "anderes wäre bei gutem Willen noch möglich gewesen". Der SPD-Politiker betonte: "Wir haben unser Land gerechter und nachhaltiger gemacht."

Mützenich beschrieb die zerbrochene Koalition der drei Parteien als "Verbindung von Liberalismus, Ökologie und Sozialem Miteinander". Diese sei "kein leichtfertiges Experiment" gewesen. Stattdessen sei es an der Zeit, diese drei herausragenden politischen Fragen zusammenzuführen.

Kritik richtete Mützenich dabei an FDP-Chef Christian Lindner: "Ich hatte gedacht, der Liberalismus würde in seiner ganzen Breite in diese Koalition eintreten, aber von Anfang an war der soziale Liberalismus nicht dabei gewesen." Der SPD-Fraktionschef bemängelte dies als "großes Versäumnis".

M.Wilson--TNT

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

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Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.

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