The National Times - Scholz verteidigt späten Bruch der Ampel-Koalition

The National Times - Scholz verteidigt späten Bruch der Ampel-Koalition - Aufeinandertreffen mit Lindner

Scholz verteidigt späten Bruch der Ampel-Koalition - Aufeinandertreffen mit Lindner

POLITIK 13.11.2024

Scholz verteidigt späten Bruch der Ampel-Koalition - Aufeinandertreffen mit Lindner / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den späten Entschluss zum Bruch seiner Ampel-Koalition verteidigt. Er werde "eines ganz sicher nicht bereuen: dass ich tagtäglich und bis zum Schluss, bis zum letzten gemeinsamen Tag dieser Regierungskoalition Kompromisse angeboten habe", sagte Scholz am Mittwoch in seiner Regierungserklärung im Bundestag. "Es gibt keine Demokratie ohne Kompromisse und keine Zusammenarbeit ohne Kompromisse."

Textgröße ändern:

Scholz sagte weiter, es sei "bedauerlich", dass die Regierung am Ende nicht mehr "an einem Strang gezogen" habe. Daraus habe er mit dem Rauswurf von Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Konsequenz gezogen. "Öffentlicher Streit darf nie wieder die Erfolge der Regierung überlagern", sagte er. Das funktioniere aber "nicht mit der Faust auf dem Tisch oder indem man alle zu Gegnern erklärt, sondern indem man Kompromisse möglich macht, dafür kämpft und sich durchsetzt".

Mit Blick auf seinen ehemaligen Koalitionspartner FDP sagte Scholz weiter: "Wir sind besser dran, wenn wir zusammenhalten. Wenn wir uns auch nach einer Auseinandersetzung noch in die Augen schauen können." Das gelte für die Politik und das ganze Land.

Angesichts der immer wieder offen ausgetragenen Streitigkeiten in der Ampel-Koalition war Scholz lange dafür kritisiert worden, dass er das Bündnis nicht früher beendet hatte. Vor einer Woche trennte sich Scholz schließlich aber nach einem Koalitionsausschuss von Finanzminister Lindner und kritisierte diesen anschließend heftig. Dieser reagierte ebenfalls mit harschen Worten.

Vor der Regierungserklärung am Mittwoch stand Scholz im Bundestag mit mehreren Politikerinnen und Politikern der Opposition zusammen und scherzte augenscheinlich munter mit ihnen, darunter mit FDP-Chef Lindner.

D.S.Robertson--TNT

Pistorius schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Schlappe für Trump: Kandidat Gaetz verzichtet auf Posten des Justizministers

Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.