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Wagenknecht: Neuwahl stellt BSW vor Herausforderungen

POLITIK 12.11.2024

Wagenknecht: Neuwahl stellt BSW vor Herausforderungen / Foto: © AFP

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht durch eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags zusätzliche Herausforderungen auf ihre Partei zukommen. "Wir werden jetzt sehr stark werben müssen, dass wir Spenden bekommen", sagte sie am Dienstag in Berlin. Es seien "relativ hohe Beträge" notwendig, dass "wir in diesem Wahlkampf gut bestehen können". Wagenknecht nannte die Finanzen der Partei "eine gewisse Herausforderung".

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Eine weitere Schwierigkeit ist der BSW-Chefin zufolge die Erstellung des Parteiprogramms zur Bundestagswahl. Die Partei müsse vom ursprünglichen Plan Abstand nehmen, alle Teile des Programms "in einem sehr langen Prozess" zu entwickeln. Wagenknecht betonte: "Es muss jetzt alles in sehr kurzer Zeit geschehen." Auch neue Mitglieder müsse die Partei im bevorstehenden Wahlkampf aufnehmen.

Trotz der Herausforderungen begrüßte die BSW-Vorsitzende aber die vorgezogene Neuwahl. Die Bürgerinnen und Bürger hätten nun endlich die Möglichkeit, eine neue Bundesregierung zu wählen, sagte sie. Es sei auch gut, dass nun ein Termin für die Wahl feststehe.

Wie am Dienstag bekannt wurde, einigten sich die Fraktionen auf Union und SPD auf den 23. Februar als Termin für eine Neuwahl des Bundestags. Um den Weg dafür zu ebnen, wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen.

F.Morgan--TNT

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Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

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