CDU-Generalsekretär Linnemann rechnet mit Wahltermin am 16. oder 23. Februar

The National Times - CDU-Generalsekretär Linnemann rechnet mit Wahltermin am 16. oder 23. Februar

POLITIK 12.11.2024

CDU-Generalsekretär Linnemann rechnet mit Wahltermin am 16. oder 23. Februar / Foto: © AFP

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann geht davon aus, dass die Bundestagswahl am 16. oder 23. Februar stattfindet. "Ja, darauf läuft es wohl hinaus. Das wird wohl ein Kompromiss werden", sagte Linnemann im ZDF-"Morgenmagazin" am Dienstag. Er rechne in der Frage des Wahltermins damit, "dass wir sehr schnell Klarheit bekommen, wahrscheinlich in den nächsten Stunden".

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Nach dem Bruch der Ampel-Koalition vergangene Woche hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zunächst einen Wahltermin bis spätestens Ende März in Aussicht gestellt. CDU-Chef Friedrich Merz hatte daraufhin verlangt, die Wahl schon im Januar abzuhalten - rückte nun aber offenbar davon ab.

Linnemann räumte ein, dass der Januar-Termin zwar möglich, aber "ambitioniert" sei. Wichtig sei jetzt Klarheit. "Die Menschen sind total verunsichert und wissen nicht, wo dieses Land hinfährt", sagte er. Wenn Scholz die Vertrauensfrage nun vermutlich im Dezember stelle und der Wahltermin feststehe, "dann beruhigt sich das auch wieder und dann gehen wir in den Wahlkampf".

M.Davis--TNT

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Der künftige US-Präsident Donald Trump hat die frühere demokratische Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard für den Posten der Geheimdienstkoordinatorin nominiert. Die 43-Jährige werde "den furchtlosen Geist, der ihre glanzvolle Karriere geprägt hat, in unsere Geheimdienstgemeinschaft einbringen", erklärte Trump am Mittwoch. Gabbard steht wie Trump einer weiteren US-Unterstützung für die Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland ablehnend gegenüber.

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