Untersuchung zu möglichem Fehlverhalten von Haager Chefankläger Khan

The National Times - Untersuchung zu möglichem Fehlverhalten von Haager Chefankläger Khan

POLITIK 11.11.2024

Untersuchung zu möglichem Fehlverhalten von Haager Chefankläger Khan / Foto: © AFP

Das Leitungsgremium des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag hat eine externe Untersuchung wegen Vorwürfen des Fehlverhaltens von Chefankläger Karim Khan bekanntgegeben. Der Präsident der Versammlung der Vertragsstaaten (ASP), Paivi Kaukoranta, sagte am Montag, eine externe Untersuchung sei erforderlich, "um ein vollständig unabhängiges, unparteiisches und faires Verfahren zu gewährleisten".

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Medienberichten zufolge wird Khan sexuelles Fehlverhalten gegenüber einem Mitglied seines Büros vorgeworfen. Der 54-jährige Brite wies die Vorwürfe zurück. Khan erklärte nun, er begrüße die Untersuchung und die Möglichkeit, sich daran "zu beteiligen".

Für Aufsehen hatte Khan in Mai gesorgt, als er Haftbefehle gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu, den damaligen Verteidigungsminister Joav Gallant und mehrere Anführer der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit und mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Krieg im Gazastreifen beantragt hatte. Der IStGH hat noch nicht entschieden, ob er die beantragten Haftbefehle erlassen wird.

Khan beantragte und erhielt zudem einen Haftbefehl des IStGH gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen des Vorwurfs der unrechtmäßigen Verschleppung ukrainischer Kinder.

Der IStGH mit Sitz in Den Haag verfolgt seit 2002 besonders schwerwiegende Vergehen wie Kriegsverbrechen.

R.Hawkins--TNT

IAEA-Chef Grossi zu Gesprächen über Atomabkommen im Iran eingetroffen

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, ist zu Gesprächen über das iranische Atomprogramm nach Teheran gereist. Am Mittwochabend wurde er am Flughafen vom Sprecher der Iranischen Atomorganisation (AEOI), Behrus Kamalwandi, begrüßt, wie Bilder des Staatsfernsehens zeigten. Am Donnerstag wird Grossi den Chef der iranischen Atomorganisation, Mohammad Eslami, treffen. Auch ein Treffen mit Außenminister Abbas Araghtschi ist geplant.

John Thune wird neuer Vorsitzender der Republikaner im US-Senat

Die Republikaner im US-Senat haben den 63-jährigen Senator John Thune zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Thune setzte sich in einer geheimen Abstimmung am Mittwoch gegen seine Mitbewerber durch und wird den Posten von dem langjährigen Vorsitzenden Mitch McConnell übernehmen. Thune schlug unter anderem Rick Scott aus dem Feld, den der republikanische Wahlsieger Donald Trump gern auf dem Posten gesehen hätte.

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