USA "zuversichtlich" im Streit mit Türkei über Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens

The National Times - USA "zuversichtlich" im Streit mit Türkei über Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens

POLITIK 18.05.2022

USA "zuversichtlich" im Streit mit Türkei über Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens / Foto: © AFP/Archiv

Die US-Regierung hat sich optimistisch gezeigt, dass der Widerstand der Türkei gegen einen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden überwunden werden kann. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, sagte am Mittwoch, er sei "zuversichtlich", dass auf die "Sorgen der Türkei" eingegangen werden könne und dass die beiden nordischen Länder letztlich dem westlichen Verteidigungsbündnis beitreten könnten. "Wir haben ein sehr gutes Gefühl, wo das hinführen wird."

Textgröße ändern:

Schweden und Finnland hatten am Mittwoch gemeinsam ihre Mitgliedsanträge bei der Nato eingereicht. Sie wollen dem westlichen Militärbündnis unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beitreten. Das Nato-Mitglied Türkei droht allerdings mit einem Veto.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erneuerte am Mittwoch in Ankara seine Aussage, er könne der Erweiterung nicht zustimmen. Er wirft Finnland und Schweden eine zu laxe Haltung gegenüber "Terrororganisationen" wie der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie den Stopp von Waffenlieferungen an die Türkei vor.

US-Außenminister Blinken traf am Mittwoch in New York seinen türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu. Der türkische Außenminister sagte dabei, die Türkei verstehe die Sicherheitssorgen Finnlands und Schwedens. Es müsse aber auch auf die türkischen Sicherheitsbedenken eingegangen werden. Grundsätzlich wolle die Türkei Differenzen durch "Dialog und Diplomatie" überwinden. Blinken sagte, beim Beitrittsprozess von Finnland und Schweden würden die Nato-Staaten als "Verbündete und Partner" zusammenarbeiten.

D.Kelly--TNT

Deutschland liefert Ukraine 4000 bewaffnete Drohnen

Die Bundesregierung bereitet die Lieferung von 4000 bewaffneten Drohnen an die Ukraine vor. Dies teilte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Montag in Berlin mit. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung handelt es sich dabei um Angriffsdrohnen, die nicht von Menschen, sondern von künstlicher Intelligenz gesteuert werden. Diese Hightech-Drohnen hätten eine bis zu vier Mal höhere Reichweite als herkömmliche Kamikaze-Drohnen der ukrainischen Armee.

Juso-Chef: "Es gibt keine Selbstkrönung" des SPD-Kanzlerkandidaten

Juso-Chef Philipp Türmer sieht die Frage der Kanzlerkandidatur in der SPD weiter offen. "Es gibt keine Selbstkrönung", sagte Türmer am Montag im Deutschlandfunk. "Man krönt sich nicht als Kanzler selbst zum Kandidat, sondern das ist eine Entscheidung der Partei und ihrer Gremien." Diese müssten jetzt eine Vorschlag machen, der dann von der Partei bewertet werde.

Menschen sind länger pflegebedürftig: Pflegedauer verdoppelt sich im Schnitt

Menschen in Deutschland sind immer länger pflegebedürftig. In den kommenden Jahren wird sich die durchschnittliche Pflegedauer nahezu verdoppeln, wie aus dem am Montag in Berlin veröffentlichten Pflegereport der Barmer hervorgeht. Während kürzlich gestorbene Pflegebedürftige im Schnitt 3,9 Jahre gepflegt wurden, wird sich die Pflegedauer nach Berechnungen der Krankenkasse bei aktuell pflegebedürftigen Menschen auf durchschnittlich 7,5 Jahre in etwa verdoppeln. Zudem wird Pflege teurer.

Djir-Sarai erklärt Union zum Wunschpartner der FDP

Für FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai steht der Wunsch-Koalitionspartner für seine Partei nach der Bundestagswahl fest. "Für mich ist jetzt schon erkennbar, mit wem wir die größten Schnittmengen haben", sagte Djir-Sarai am Montag den Sendern RTL und ntv. Dies gelte besonders für die Wirtschaftspolitik: "Da brauche ich mir nur die Wahlprogramme anzuschauen. Da ist die Union mir deutlich näher als die anderen."