The National Times - Lindner weist Scholz Schuld an Scheitern der "Ampel" zu

Wetter - Sydney 19°C

Lindner weist Scholz Schuld an Scheitern der "Ampel" zu

POLITIK 06.11.2024

Lindner weist Scholz Schuld an Scheitern der "Ampel" zu / Foto: © AFP

FDP-Chef Christian Lindner hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für das Scheitern der Ampel-Koalition verantwortlich gemacht. "Olaf Scholz hat leider gezeigt, dass er nicht die Kraft hat, unserem Land einen neuen Aufbruch zu ermöglichen", sagte der von Scholz entlassene Bundesfinanzminister am Mittwochabend in Berlin. Linder warf dem Kanzler vor, die Zusammenarbeit mit ihm und der FDP aufgekündigt und damit einen "kalkulierten Bruch dieser Koalition" herbeigeführt zu haben.

Textgröße ändern:

"Damit führt er Deutschland in eine Phase der Unsicherheit", kritisierte Lindner. Der FDP-Chef schilderte aus seiner Sicht den Hergang des Koalitionstreffens, das zum Bruch der "Ampel" geführt hat. "Scholz hat heute Nachmittag ultimativ von mir verlangt, die Schuldenbremse des Grundgesetzes auszusetzen", sagte Lindner. "Ich konnte nicht zustimmen, weil ich sonst meinen Amtseid verletzen würde."

Der FDP-Chef warf den ehemaligen Koalitionspartnern SPD und Grüne vor, die Vorschläge der FDP zur Belebung der Wirtschaft "nicht einmal als Beratungsgrundlage" akzeptiert zu haben. "Scholz hat die wirtschaftlichen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger lange verharmlost", kritisierte Lindner. "Seine Gegenvorschläge sind matt, unambitioniert und leisten keinen Beitrag, um die grundlegende Wachstumsschwäche unseres Landes zu überwinden."

Bei den anstehenden Neuwahlen stehe Deutschland nun vor einer "Richtungsentscheidung", sagte der FDP-Chef. Die FDP sei "unverändert bereit, Verantwortung zu tragen", sagte Lindner. Wir werden dafür kämpfen, dies in einer anderen Regierung zu tun."

K.M.Thompson--TNT

Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. soll US-Gesundheitsminister werden

Der Impfgegner und Verbreiter von Verschwörungstheorien, Robert F. Kennedy Jr., soll nach dem Willen von Donald Trump neuer Gesundheitsminister der USA werden. "Die Sicherheit und Gesundheit aller Amerikaner ist die wichtigste Aufgabe jeder Regierung", erklärte der designierte Präsident am Donnerstag. Kennedy werde die Leitung des Gesundheitsministeriums übernehmen. Der 70-jährige Spross der berühmten Politiker-Dynastie sorgte in der Vergangenheit mit abstrusen Behauptungen und Geschichten für Schlagzeilen.

Israel verstärkt Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon

Israel hat seine Angriffe auf Hisbollah-Ziele in den Nachbarländern Libanon und Syrien weiter verstärkt. Bei einem israelischen Luftangriff auf ein Viertel in der Hisbollah-Hochburg Baalbek im Osten des Libanon wurden nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums mindestens acht Menschen getötet. Aktivisten berichteten zudem von 20 Toten in einem Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus, darunter militante Palästinenser und Hisbollah-Mitglieder. Die israelische Armee kommentierte die Angriffe zunächst nicht, äußerte sich aber zu vorherigen Angriffen in Beirut.

Trump nominiert Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Impfskeptiker Robert F. Kennedy Jr. für den Posten des Gesundheitsministers nominiert. "Die Sicherheit und Gesundheit aller Amerikaner ist die wichtigste Aufgabe jeder Regierung", erklärte Trump am Donnerstag auf seiner Online-Plattform Truth Social. Der 70-jährige Kennedy werde das Gesundheitsministerium leiten, das die US-Bürger vor schädlichen Chemikalien, Schadstoffen, Pestiziden und schädlichen Pharmaprodukten schützen solle.

Afghanistan-Ausschuss: Scholz mahnt Lehren an - Kramp-Karrenbauer räumt Fehler ein

Als Lehre aus dem Krieg in Afghanistan hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) künftig realistische Ziele bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr gefordert. "Es ist wichtig dass man seine Möglichkeiten richtig einschätzt", sagte Scholz am Donnerstag in seiner Befragung vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Zuvor hatte die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in ihrer Befragung Fehler eingeräumt - vor allem bei der späten Evakuierung der afghanischen Ortskräfte während des raschen Vormarschs der radikalislamischen Taliban im August 2021.

Textgröße ändern: