The National Times - Söder fordert wegen Trump-Siegs Neuwahlen in Deutschland

The National Times - Söder fordert wegen Trump-Siegs Neuwahlen in Deutschland - "jetzt erst recht"

Söder fordert wegen Trump-Siegs Neuwahlen in Deutschland - "jetzt erst recht"

POLITIK 06.11.2024

Söder fordert wegen Trump-Siegs Neuwahlen in Deutschland - "jetzt erst recht" / Foto: © AFP/Archiv

CSU-Chef Markus Söder hat wegen des sich abzeichnenden Siegs von Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl in den USA Neuwahlen in Deutschland gefordert. "Einen gestärkten Donald Trump wird eine schwache und zerstrittene Bundesregierung wenig beeindrucken", schrieb Söder am Mittwoch auf X. "Daher braucht es jetzt erst recht Neuwahlen in Deutschland."

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Söder schrieb, die Partnerschaft mit den USA bleibe zentral. Sie müsse aber aus eigener Stärke heraus erfolgen. "Kontinuität in der Schwäche hilft unserem Land nicht." Deutschland müsse sich deutlich mehr anstrengen, um mithalten zu können. Dazu gehöre, die Bundeswehr massiv zu stärken.

Söder verlangte Verteidigungsausgaben von drei Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts statt der in der Nato vereinbarten zwei Prozent, außerdem müsse es wieder eine Wehrpflicht geben. "Und wirtschaftlich benötigt Deutschland ein komplettes Update mit vergleichbaren Steuern und Energiepreisen wie die USA."

S.M.Riley--TNT

Grüne beginnen Parteitag in Wiesbaden

Die Grünen beginnen am Freitag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Wiesbaden (16.30 Uhr). In dessen Fokus wird die Wahl einer neuen Parteispitze und die Nominierung von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Spitzenkandidaten stehen. Am ersten Tag sind Reden von Habeck sowie Außenministerin Annalena Baerbock geplant. Zudem soll über den Leitantrag mit dem Titel "Verantwortung in dieser Zeit" debattiert und abgestimmt werden.

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Der mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump politisch verbündete Hightech-Milliardär Elon Musk hat einem Zeitungsbericht zufolge den UN-Botschafter des Iran zu Gesprächen über eine mögliche Entspannung des Verhältnisses zu den USA getroffen. Wie die "New York Times" am Donnerstag berichtete, verbrachten Musk und der Botschafter Amir Saeid Iravani am Montag an einem geheimen Ort zusammen.

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Der Impfgegner und Verbreiter von Verschwörungstheorien, Robert F. Kennedy Jr., soll nach dem Willen von Donald Trump neuer Gesundheitsminister der USA werden. "Die Sicherheit und Gesundheit aller Amerikaner ist die wichtigste Aufgabe jeder Regierung", erklärte der designierte Präsident am Donnerstag. Kennedy werde die Leitung des Gesundheitsministeriums übernehmen. Der 70-jährige Spross der berühmten Politiker-Dynastie sorgte in der Vergangenheit mit abstrusen Behauptungen und Geschichten für Schlagzeilen.

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