The National Times - Präsidentschaftswahl: Tag der Entscheidung in den USA

Präsidentschaftswahl: Tag der Entscheidung in den USA


Präsidentschaftswahl: Tag der Entscheidung in den USA
Präsidentschaftswahl: Tag der Entscheidung in den USA / Foto: © AFP

Tag der Entscheidung in den USA: Im bis zuletzt extrem knappen Präsidentschaftsrennen haben die US-Bürger am Dienstag die Wahl zwischen Vizepräsidentin Kamala Harris von den Demokraten und dem republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump. Die ersten Wahllokale öffnen im Osten des Landes um 06.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MEZ). Noch Stunden zuvor warben die beiden Kandidaten um jede einzelne Stimme vor allem in voraussichtlich entscheidenden Bundesstaaten wie Pennsylvania. In Washington und anderen Städten wuchs die Angst vor Unruhen.

Textgröße ändern:

Ihre Abschlusskundgebungen hielten Harris und auch Trump am Montagabend (Ortszeit) in zwei besonders umkämpften Bundesstaaten ab: Die Demokratin trat in der Ostküstenmetropole Philadelphia im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania auf, der Republikaner in Grand Rapids im ebenfalls als Swing State geltenden Michigan.

Die Resultate in den sieben sogenannten Swing States - in denen bei vergangenen Wahlen mal die Demokraten, mal die Republikaner gewonnen hatten - dürften angesichts der Besonderheiten des US-Wahlrechts entscheidend für den Ausgang sein. Laut der jüngsten Umfrage der "New York Times" und des Siena Instituts liegt Harris zwar in vier der sieben wichtigen Swing States vorn - in Pennsylvania verlor sie demnach allerdings an Zustimmung, so dass sie dort nun mit Trump gleichauf liegt.

Harris gab sich dort in ihrer letzten Wahlkampfrede dennoch siegessicher: Das Momentum sei auf ihrer Seite, versicherte sie. "Dies könnte eines der engsten Rennen in der Geschichte werden - jede Stimme zählt", fügte sie an. Um ihre optimistische Rhetorik zu untermalen, hielt die 60-Jährige ihre Abschlusskundgebung auf der Treppe zum Kunstmuseum Philadelphia Museum of Art, die seit dem 1976 erschienen Film "Rocky" um einen von Sylvester Stallone gespielten Boxer weltberühmt ist.

An Harris' Seite traten erneut Prominente auf, darunter Popstar Lady Gaga und Talkshow-Legende Oprah Winfrey. Harris wäre die erste Frau und Politikerin mit indisch-afroamerikanischen Wurzeln an der Spitze der Vereinigten Staaten.

Trump äußerte sich bei seinem Auftritt in Michigan gewohnt selbstbewusst. "Mit Eurer Stimme morgen können wir jedes einzelne Problem unseres Landes lösen und Amerika - ja, die Welt - zu neuem Ruhm führen", sagte er.

Erneut schlug Trump zudem feindselige Töne gegenüber Migranten an. Der Ex-Präsident, der in der Vergangenheit auch bei Wrestling-Kämpfen aufgetreten war und unter anderem von Wrestling-Legende Hulk Hogan unterstützt wurde, sprach davon, Migranten in Kämpfen der Organisation UFC gegen Profis antreten zu lassen.

"Ich will, dass der Migrant gegen den Champion antritt und glaube, dass der Migrant tatsächlich gewinnen könnte. So fies sind einige dieser Typen", sagte der 78-Jährige. Begleitet wurde Trump auf der Bühne von mehreren Familienmitgliedern - nicht jedoch von seiner Ehefrau Melania.

Harris und Trump liefern sich in den Umfragen seit Monaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen, so dass mit einem äußerst knappen Wahlausgang gerechnet wird. Ergebnisse aus ersten Bundesstaaten werden nach 19.00 Uhr (Ortszeit, Mittwoch 01.00 Uhr MEZ) erwartet. Es ist aber fraglich, ob die US-Fernsehsender schon in der Wahlnacht einen Gesamtsieger ausrufen werden oder ob das Rennen so knapp ist, dass noch länger gewartet werden muss. Das Harris-Team ging am Montag bereits davon aus, dass Trump wie 2020 vorzeitig seinen Sieg erklären könnte.

Vor vier Jahren hatte Trump nach seiner Wahlniederlage unhaltbare Betrugsvorwürfe erhoben und diese über Wochen ohne jegliche Beweise verbreitet - Washington erlebte daraufhin einen Gewaltexzess, als eine von Trump aufgestachelte Menge am 6. Januar 2021 das Kapitol stürmte.

Mit Blick auf befürchtete mögliche Gewaltausbrüche wurden in der Hauptstadt Washington die Sicherheitskräfte verstärkt, Kapitol und Weißes Haus sind mit Metallbarrieren gesichert, zahlreiche Geschäfte und Bürogebäude wurden verriegelt. In mindestens drei Bundesstaaten - Nevada, Washington und Oregon - wurde die Nationalgarde mobilisiert. Bei einer Rückkehr Trumps ins Weiße Haus befürchten viele, dass der Rechtspopulist der US-Demokratie schweren Schaden zufügen könnte.

Neben der Präsidentschaft entscheiden die Wählerinnen und Wähler am Dienstag auch über die künftige Machtverteilung im US-Kongress. Die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 34 der hundert Senatoren werden neu gewählt. Im Repräsentantenhaus, in dem derzeit die Republikaner die Mehrheit haben, deuten Umfragen auf ein extrem knappes Ergebnis hin. Im Senat zeichnete sich demnach eine Mehrheit der Republikaner ab.

In zehn Bundesstaaten finden zudem Referenden zum Abtreibungsrecht statt - das zu einem der wichtigsten Themen des Wahlkampfs zählte. In elf der 50 Bundesstaaten wird zudem ein neuer Gouverneur gewählt.

Wahlentscheidend dürfte unter anderem die Mobilisierung der Wähler sein. Jüngsten Angaben zufolge haben vorab bei der Frühwahl in den Wahllokalen oder per Briefwahl bereits mehr als 82 Millionen der insgesamt 244 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das ist bereits mehr als die Hälfte der bei der Wahl vor vier Jahren insgesamt abgegebenen Stimmen.

Erste Wahllokale schließen um 18.00 Uhr (Ortszeit; 00.00 Uhr MEZ Mittwoch). Als letzter Bundesstaat macht Alaska am Mittwoch um 01.00 Uhr Washingtoner Zeit (07.00 Uhr MEZ Mittwoch) dicht.

F.Jackson--TNT

Empfohlen

G20-Gipfel in Brasilien: Bilaterales Treffen zwischen Scholz und Xi geplant

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der chinesische Staatschef Xi Jinping wollen beim G20-Gipfel in Brasilien kommende Woche auch ein bilaterales Gespräch führen. Wie aus Regierungskreisen am Freitag in Berlin verlautete, ist das Treffen für Dienstagvormittag (Ortszeit) geplant. Demnach soll es dabei unter anderem um die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, die deutsch-chinesischen Beziehungen sowie um gerechte Bedingungen in der Wirtschaftspolitik gehen.

Klingbeil stützt Scholz - SPD spitzt Wahlkampf auf Kritik an Merz zu

Trotz Bedenken in der eigenen Partei hält SPD-Chef Lars Klingbeil den derzeitigen Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) für den richtigen Kanzlerkandidaten im anstehenden Wahlkampf. Die SPD werde unter Scholz' Führung auf die Themen Familie, Rente und Löhne setzen - und sich damit wieder "nach vorne arbeiten", sagte Klingbeil der "Bild" vom Freitag. Die SPD werde im anstehenden Bundestagswahlkampf insbesondere "deutlich machen, wo die Unterschiede zu Friedrich Merz liegen", sagte der SPD-Chef mit Blick auf den Unions-Kanzlerkandidaten.

Merz will Deutschlandticket auch langfristig erhalten

Das Deutschlandticket ist aller Voraussicht nach im kommenden Jahr gesichert - und könnte auch danach noch fortbestehen. "Das Deutschlandticket 2025 wird es geben", sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Freitag nach der Fraktionssitzung in Berlin. Zur langfristigen Perspektive des Tickets sagte der Kanzlerkandidat der Union: "Wir wollen, dass so etwas wie ein Deutschlandticket erhalten bleibt." Wie es finanziert werde, werde "sicherlich Gegenstand schwieriger Verhandlungen im nächsten Jahr sein".

Bundesverfassungsgericht urteilt Ende November über Strompreisbremse

Das Bundesverfassungsgericht will am 28. November sein Urteil über die Strompreisbremse verkünden. 22 Ökostromerzeuger wenden sich in Karlsruhe gegen die Abschöpfung eines Teils ihrer Erlöse, der zur Finanzierung der Entlastungen genutzt wurde. Sie betreiben Anlagen für Windkraft, Sonnenenergie oder Biomasse. (Az. 1 BvR 460/23 und 1 BvR 611/23)

Textgröße ändern: