Tag der Entscheidung im US-Präsidentschaftsrennen zwischen Harris und Trump

The National Times - Tag der Entscheidung im US-Präsidentschaftsrennen zwischen Harris und Trump

POLITIK 05.11.2024

Tag der Entscheidung im US-Präsidentschaftsrennen zwischen Harris und Trump / Foto: © AFP

Tag der Entscheidung in den USA: Vizepräsidentin Kamala Harris und Ex-Präsident Donald Trump treten am Dienstag bei der Präsidentschaftswahl gegeneinander an, deren Ausgang eine historische Tragweite beigemessen wird. Die ersten Wahllokale öffnen um 06.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MEZ). Die Demokratin Harris und der Republikaner Trump liefern sich in den Umfragen seit Monaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen, so dass mit einem äußerst knappen Wahlausgang gerechnet wird.

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Ergebnisse aus ersten Bundesstaaten werden nach 19.00 Uhr (Ortszeit, Mittwoch 01.00 Uhr MEZ) erwartet. Es ist aber fraglich, ob die US-Fernsehsender schon in der Wahlnacht einen Gesamtsieger ausrufen werden. Harris wäre die erste Frau und Afroamerikanerin an der Spitze der Vereinigten Staaten. Bei einer Rückkehr Trumps ins Weiße Haus befürchten seine Kritiker, dass er der US-Demokratie schweren Schaden zufügen könnte.

R.T.Gilbert--TNT

G20-Gipfel in Brasilien: Bilaterales Treffen zwischen Scholz und Xi geplant

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der chinesische Staatschef Xi Jinping wollen beim G20-Gipfel in Brasilien kommende Woche auch ein bilaterales Gespräch führen. Wie aus Regierungskreisen am Freitag in Berlin verlautete, ist das Treffen für Dienstagvormittag (Ortszeit) geplant. Demnach soll es dabei unter anderem um die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, die deutsch-chinesischen Beziehungen sowie um gerechte Bedingungen in der Wirtschaftspolitik gehen.

Klingbeil stützt Scholz - SPD spitzt Wahlkampf auf Kritik an Merz zu

Trotz Bedenken in der eigenen Partei hält SPD-Chef Lars Klingbeil den derzeitigen Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) für den richtigen Kanzlerkandidaten im anstehenden Wahlkampf. Die SPD werde unter Scholz' Führung auf die Themen Familie, Rente und Löhne setzen - und sich damit wieder "nach vorne arbeiten", sagte Klingbeil der "Bild" vom Freitag. Die SPD werde im anstehenden Bundestagswahlkampf insbesondere "deutlich machen, wo die Unterschiede zu Friedrich Merz liegen", sagte der SPD-Chef mit Blick auf den Unions-Kanzlerkandidaten.

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Das Deutschlandticket ist aller Voraussicht nach im kommenden Jahr gesichert - und könnte auch danach noch fortbestehen. "Das Deutschlandticket 2025 wird es geben", sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Freitag nach der Fraktionssitzung in Berlin. Zur langfristigen Perspektive des Tickets sagte der Kanzlerkandidat der Union: "Wir wollen, dass so etwas wie ein Deutschlandticket erhalten bleibt." Wie es finanziert werde, werde "sicherlich Gegenstand schwieriger Verhandlungen im nächsten Jahr sein".

Bundesverfassungsgericht urteilt Ende November über Strompreisbremse

Das Bundesverfassungsgericht will am 28. November sein Urteil über die Strompreisbremse verkünden. 22 Ökostromerzeuger wenden sich in Karlsruhe gegen die Abschöpfung eines Teils ihrer Erlöse, der zur Finanzierung der Entlastungen genutzt wurde. Sie betreiben Anlagen für Windkraft, Sonnenenergie oder Biomasse. (Az. 1 BvR 460/23 und 1 BvR 611/23)