The National Times - Tausende protestieren in Georgien gegen Wahlergebnis

Wetter - Sydney 18°C

Tausende protestieren in Georgien gegen Wahlergebnis

POLITIK 04.11.2024

Tausende protestieren in Georgien gegen Wahlergebnis / Foto: © AFP

Tausende Menschen haben in Georgien vor dem Parlament gegen das Ergebnis der umstrittenen Wahl protestiert. "Das georgische Volk wird niemals gefälschte Wahlergebnisse akzeptieren", sagte der Vorsitzende der Oppositionspartei Akhali, Nika Melia, am Montag. "Eine unbesiegbare Protestbewegung erhebt sich und wird das Regime, das unsere Stimmen gestohlen hat, hinwegfegen", fuhr er fort. Melia kündigte tägliche Proteste an, die nächste Kundgebung sei für Dienstag geplant.

Textgröße ändern:

"Wir fordern Neuwahlen, eine internationale Untersuchung der Wahlfälschung. Und wir werden nicht aufgeben, bis unsere Ziele erreicht sind", sagte Mamuka Chasaradse von der Koalition für den Wandel. Bei der Demonstration in der Hauptstadt Tiflis, bei der die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg mit Unterstützern der Opposition sprach, schwenkten Teilnehmer Flaggen Georgiens und der EU. Bereits in der vergangenen Woche hatte es in Tiflis Protest gegen das Wahlergebnis gegeben.

Den offiziellen Ergebnissen der georgischen Wahlkommission zufolge erhielt die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum die Mehrheit der Stimmen. Die pro-westliche Opposition wirft dem Regierungslager vor, ihr den Wahlsieg "gestohlen" zu haben. Auch internationale Beobachter stellten Unregelmäßigkeiten bei der Wahl fest.

Georgiens pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili sprach von systematischem Betrug nach "russischer Methodik". Der Kreml dementierte jegliche Einmischung.

Die Opposition beschuldigt die Regierung, Georgien von der EU zu entfernen und die ehemalige Sowjetrepublik wieder an Moskau annähern zu wollen.

A.M.James--TNT

Deutlicher Sieg für Linksbündnis von Sri Lankas Präsident bei Parlamentswahl

Bei der Parlamentswahl in Sri Lanka hat die Linkskoalition des Präsidenten Anura Kumara Dissanayake einen deutlichen Sieg errungen. Die Nationale Volksmacht (NPP) holte Ergebnissen der Wahlkommission vom Freitag zufolge 61,5 Prozent der Stimmen, während die Partei von Oppositionsführer Sajith Premadasa 17,6 Prozent erzielte. Die NPP kommt demnach auf mindestens 159 Sitze im 225 Mandate zählenden Parlament und erreicht damit mehr als zwei Drittel der Sitze.

Scholz mahnt zu Respekt im anstehenden Wahlkampf und warnt vor US-Verhältnissen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für den anstehenden Bundestags-Wahlkampf zu einem respektvollen Umgang aufgerufen. "Ich wünsche mir auch für den nun beginnenden Wahlkampf Ehrlichkeit und Respekt - auch zwischen politischen Wettbewerbern", sagte Scholz in seinem am Freitag veröffentlichten Kanzler-Podcast. "Ich kämpfe dafür, dass wir alle als Land zusammenbleiben."

G20-Gipfel in Brasilien: Bilaterales Treffen zwischen Scholz und Xi geplant

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der chinesische Staatschef Xi Jinping wollen beim G20-Gipfel in Brasilien kommende Woche auch ein bilaterales Gespräch führen. Wie aus Regierungskreisen am Freitag in Berlin verlautete, ist das Treffen für Dienstagvormittag (Ortszeit) geplant. Demnach soll es dabei unter anderem um die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, die deutsch-chinesischen Beziehungen sowie um gerechte Bedingungen in der Wirtschaftspolitik gehen.

Klingbeil stützt Scholz - SPD spitzt Wahlkampf auf Kritik an Merz zu

Trotz Bedenken in der eigenen Partei hält SPD-Chef Lars Klingbeil den derzeitigen Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) für den richtigen Kanzlerkandidaten im anstehenden Wahlkampf. Die SPD werde unter Scholz' Führung auf die Themen Familie, Rente und Löhne setzen - und sich damit wieder "nach vorne arbeiten", sagte Klingbeil der "Bild" vom Freitag. Die SPD werde im anstehenden Bundestagswahlkampf insbesondere "deutlich machen, wo die Unterschiede zu Friedrich Merz liegen", sagte der SPD-Chef mit Blick auf den Unions-Kanzlerkandidaten.

Textgröße ändern: