The National Times - Lindner setzt Gespräche mit Wirtschaft fort

The National Times - Lindner setzt Gespräche mit Wirtschaft fort - neben weiterem Treffen im Kanzleramt

Lindner setzt Gespräche mit Wirtschaft fort - neben weiterem Treffen im Kanzleramt

POLITIK 31.10.2024

Lindner setzt Gespräche mit Wirtschaft fort - neben weiterem Treffen im Kanzleramt / Foto: © AFP

Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner setzt seine Gespräche mit Vertretern der Wirtschaft fort, um Wege aus der Konjunkturschwäche zu beraten. Das nächste Treffen sei für Montagvormittag geplant, sagte ein Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag am Donnerstag. Dieses finde als Fortsetzung der am Dienstag begonnenen Beratungen statt, die anders als die Gespräche von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit Industrievertretern insbesondere auf den Mittelstand zielen.

Textgröße ändern:

Scholz will seinerseits am 15. November erneut mit Wirtschaftsvertretern zusammenkommen. Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sollen demnach erneut nicht teilnehmen. Außerdem sei "mindestens noch ein weiteres Treffen" geplant, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit, "bevor man (...) innerhalb der Bundesregierung dann mit dem, was dort miteinander besprochen worden ist, umgeht".

Die separaten Treffen von Scholz und Lindner waren auch in der Wirtschaft auf Kritik gestoßen. Die Opposition sah die Parallel-Veranstaltungen als Zeichen für die Handlungsunfähigkeit der Ampel-Regierung.

N.Taylor--TNT

Grüne setzen Parteitag mit Wahl des neuen Bundesvorstands fort

Die Grünen setzen am Samstag (09.30 Uhr) ihren Parteitag in Wiesbaden fort. Zentraler Programmpunkt ist die Wahl des neuen Bundesvorstands. Die bisherige Parteispitze war im September nach enttäuschenden Landtagswahlergebnissen geschlossen zurückgetreten und blieb nur geschäftsführend im Amt. Neue Vorsitzende sollen nun die parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner, und der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak werden.

Freie Wähler kommen in bayerischem Geiselwind zu Bundesparteitag zusammen

Die Freien Wähler kommen am Samstag (10.00 Uhr) im bayerischen Geiselwind zu einem Bundesparteitag zusammen. Bayerns Vizeministerpräsident Hubert Aiwanger, der auch Bundesvorsitzender der Freien Wähler ist, soll dort unter anderem zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar gewählt werden. Die Partei ist bisher nur in Landtagen vertreten, strebt nun aber erstmals den Einzug in den Bundestag an.

Treffen von Biden und Xi am Rande des Apec-Wirtschaftsgipfels in Peru

Vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus kommt US-Präsident Joe Biden am Samstag mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen. Das dritte Treffen der beiden Staatschefs findet am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Peru statt. Laut einem US-Regierungsvertreter wird erwartet, dass Biden "die Gelegenheit nutzen wird, um eine Bilanz der Bemühungen um einen verantwortungsvollen Umgang" zwischen den beiden weltweit größten Wirtschaftsmächten zu ziehen.

Trumps Wahlkampfsprecherin Leavitt soll Sprecherin des Weißen Hauses werden

Der designierte US-Präsident Donald Trump will seine Wahlkampfsprecherin Karoline Leavitt zur Sprecherin des Weißen Hauses ernennen. Die 27-Jährige sei "klug, zäh und hat sich als äußerst effektive Kommunikatorin erwiesen", erklärte Trump am Freitag. "Ich habe größtes Vertrauen, dass sie auf dem Podium brillieren und dazu beitragen wird, unsere Botschaft an das amerikanische Volk zu übermitteln."