Weg für Koalitionsgespräche frei: BSW in Brandenburg stimmt für Gespräche mit SPD

The National Times - Weg für Koalitionsgespräche frei: BSW in Brandenburg stimmt für Gespräche mit SPD

POLITIK 28.10.2024

Weg für Koalitionsgespräche frei: BSW in Brandenburg stimmt für Gespräche mit SPD / Foto: © AFP/Archiv

Der Weg für Koalitionsgespräche zwischen SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg ist frei. Nach den Spitzengremien der SPD stimmte am Montagabend auch der Landesvorstand des BSW entsprechenden Verhandlungen zu, wie dessen Spitzenkandidat und Landtagsfraktionschef Robert Crumbach der Nachrichtenagentur AFP sagte. Basis der Koalitionsgespräche ist ein am Montag von den Unterhändlern von SPD und BSW vorgestelltes gemeinsames Sondierungspapier.

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SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hatten zuvor rund einen Monat lang in Sondierungsgesprächen die Möglichkeiten zur Bildung einer Regierung ausgelotet. "Das Vertrauen ist gewachsen in den letzten vier Wochen", sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Montag bei der Vorstellung der Sondierungsergebnisse in Potsdam. In Brandenburg war vor etwa fünf Wochen gewählt worden. Die SPD gewann die Landtagswahl knapp vor der AfD.

G.Waters--TNT

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Nach Trump-Sieg: Xi warnt bei Apec-Gipfel vor neuer Ära des "Protektionismus"

Vor dem Hintergrund des Regierungswechsels in den USA hat der chinesische Staatschef Xi Jinping bei einem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer neuen Ära des "Protektionismus" gewarnt. Die Welt sei "in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten", erklärte Xi nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua anlässlich des Treffens in Lima. Auch der scheidende US-Präsident Joe Biden warnte vor einem "bedeutenden politischen Wandel".

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