Regierungschef muss um Mehrheit bangen: Japan wählt neues Parlament

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Regierungschef muss um Mehrheit bangen: Japan wählt neues Parlament

POLITIK 27.10.2024

Regierungschef muss um Mehrheit bangen: Japan wählt neues Parlament / Foto: © AFP

In Japan haben die Menschen am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Nach Umfragen muss der erst seit wenigen Wochen regierende Ministerpräsident Shigeru Ishiba um seine Mehrheit bangen. Er hatte kurz nach seinem Amtsantritt Anfang Oktober Neuwahlen eingeleitet, um sich Rückhalt für seinen Reformkurs zu sichern. Bei der Wahl, bei der die Wahlberechtigten bis 20.00 Uhr (Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) ihre Stimme abgeben können, werden alle 465 Sitze des Unterhauses des Parlaments neu besetzt.

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Die Wahlbeteiligung war am frühen Nachmittag etwas niedriger als bei der vergangenen Wahl vor drei Jahren. Die Koalition aus Ishibas konservativer Liberaldemokratischer Partei (LDP) und der Mitte-Rechts-Partei Komeito hatte im bisherigen Parlament eine komfortable Mehrheit von 288 Sitzen. Sollte die Koalition die erforderliche Mehrheit von 233 Sitzen verfehlen, wäre dies ein herber Rückschlag für Japans seit 1955 fast ununterbrochen regierende LDP. Die Beliebtheit der Partei litt unter der hohen Inflation und zuletzt auch unter einem Korruptionsskandal, der zum Rücktritt von Ishibas Vorgänger Fumio Kishida beigetragen hatte.

"Ich habe meine Entscheidung in erster Linie auf Grundlage ihrer Wirtschaftspolitik und Maßnahmen zur Eindämmung der Inflation getroffen", sagte Yoshihiro Uchida aus Tokio. "Ich habe für Menschen gestimmt, die unser Leben wahrscheinlich besser machen werden."

Der 67-Jährige hat angekündigt, wirtschaftlich schwächere Regionen wiederzubeleben und der sinkenden Bevölkerungszahl in Japan mit familienfreundlichen Maßnahmen wie flexiblen Arbeitszeiten zu entgegnen. Er sprach sich zudem für eine regionale Militärallianz nach dem Vorbild der Nato aus - sagte jedoch auch, dass dies "nicht über Nacht geschehen" werde.

Ishiba hat sich zum Ziel gesetzt, die für eine Mehrheit erforderlichen 233 Sitze zu erreichen. Sollte dies nicht gelingen, würde dies seine Stellung in der LDP gefährden. Er müsste dann andere Koalitionspartner finden oder eine Minderheitsregierung führen. Örtliche Medien mutmaßten, Ishiba könnte möglicherweise sogar sofort zurücktreten, um Verantwortung zu übernehmen. Damit würde er zum japanischen Regierungschef mit der kürzesten Amtszeit seit Ende des Zweiten Weltkriegs werden.

L.Graham--TNT

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