Scholz bedauert Verzicht auf Aufbau von Flüssiggas-Infrastruktur

The National Times - Scholz bedauert Verzicht auf Aufbau von Flüssiggas-Infrastruktur

POLITIK 16.05.2022

Scholz bedauert Verzicht auf Aufbau von Flüssiggas-Infrastruktur / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass Deutschland nicht viel früher die nötige Infrastruktur für den Import von Flüssiggas aufgebaut hat. Damit hätte Deutschland dann schnell die Möglichkeit, die Lieferländer zu wechseln, "und das hätten wir immer können sollen", sagte er am Montag in der Sendung "RTL Direkt".

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"Wir hätten uns immer in die Lage versetzen müssen, jederzeit andere Lieferanten in Anspruch zu nehmen, indem wir die Pipelines, die Häfen bauen, wo man dann von woanders das Gas bekommen kann", sagte Scholz. Gas-Lieferungen aus Russland habe es schon immer in großem Umfang gegeben und das habe auch viele Jahrzehnte lang sehr gut funktioniert. Deshalb hätten sich viele in dieser Frage ziemlich sicher gefühlt.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar bemüht sich die Bundesregierung, die Energieabhängigkeit von Russland zu verringern. Dies ist insbesondere beim Gas schwierig. Unter anderem soll nun der Bau von Flüssiggas-Terminals vorangetrieben werden.

F.Hammond--TNT

BGH spricht Grundsatzurteil zu Schadenersatz nach Datendiebstahl bei Facebook

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Montag (14.00 Uhr) ein Grundsatzurteil zu Schadenersatz für Facebook-Nutzer, die von einem Datendiebstahl betroffen waren. 2018 und 2019 griffen Unbekannte bei Facebook Daten von Hunderten von Millionen von Nutzerinnen und Nutzern ab. 2021 wurden die Daten von 533 Millionen Nutzern im Internet verbreitet. (Az. VI ZR 10/24)

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Mehr als zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Sachsen starten CDU und SPD am Montag in Dresden Koalitionsverhandlungen. Ziel ist die Bildung einer Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Zwar führten CDU und SPD nach der Wahl auch Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Diese scheiterten in der vergangenen Woche aber unter anderem wegen Differenzen beim Thema Friedenspolitik.

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In Brasilien beginnt am Montag ein Gipfeltreffen der G20. Die Staats- und Regierungschefs wichtiger Industrie- und Schwellenländer sowie Vertreter der EU und der Afrikanischen Union beraten bei dem zweitägigen Treffen in Rio de Janeiro unter anderem über den Kampf gegen Hunger und Armut sowie über Wege zu einer globalen Energiewende. Auch eine Reform des Systems zur Entscheidungsfindung bei den Vereinten Nationen soll bei dem Treffen diskutiert werden. an dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnimmt.

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