The National Times - FDP-Generalsekretär sieht keine Auswirkungen auf Ampel-Koalition nach NRW-Wahl

FDP-Generalsekretär sieht keine Auswirkungen auf Ampel-Koalition nach NRW-Wahl


FDP-Generalsekretär sieht keine Auswirkungen auf Ampel-Koalition nach NRW-Wahl
FDP-Generalsekretär sieht keine Auswirkungen auf Ampel-Koalition nach NRW-Wahl / Foto: © AFP/Archiv

Nach den deutlichen Verlusten der FDP bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sieht der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, keine Auswirkungen auf die Arbeit der Ampel-Koalition in Berlin. "Auch Bundespolitik spielte eine Rolle, aber letztendlich ist das eine Landtagswahl gewesen", sagte Djir-Sarai am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Die FDP auf Bundesebene sei "sehr stabil" und die Arbeit der Koalition "funktioniert", sagte Djir-Sarai weiter.

Textgröße ändern:

Bei der Landtagswahl am Sonntag erreichte die FDP laut vorläufigem Endergebnis 5,9 Prozent der Stimmen und verlor somit 6,7 Prozentpunkte. "Das war ein sehr trauriger Tag gestern und auch heute der Tag fühlt sich nicht besser an", kommentierte Djir-Sarai das Wahlergebnis. Der FDP sei es nicht gelungen, die Handschrift der Partei in der Arbeit der schwarz-gelben Regierungskoalition sichtbar zu machen. Deshalb sei es nicht gelungen, "die gute Regierungsarbeit in NRW in Wählerstimmen umzuwandeln", sagte Djir-Sarai.

Eine Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen unter Beteiligung der FDP, denkbar beispielsweise in Form einer Ampel-Koalition, sah der Generalsekretär kritisch. Zunächst müssten sich die Liberalen auf das Ergebnis konzentrieren, "das wir gestern erzielt haben". "Wir gehören absolut nicht zu denen, die jetzt die Suche nach möglichen Koalitionen und Optionen beginnen sollten", sagte Djir-Sarai weiter.

M.A.Walters--TNT

Empfohlen

Trump nominiert Republikaner Brendan Carr als Leiter der US-Medienaufsichtsbehörde

Der künftige US-Präsident Donald Trump will den Republikaner Brendan Carr zum Leiter der US-Medienaufsichtsbehörde FCC machen. Trump verkündete die Nominierung am Sonntag und bezeichnete Carr als einen "Kämpfer für die Meinungsfreiheit".

BGH spricht Grundsatzurteil zu Schadenersatz nach Datendiebstahl bei Facebook

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Montag (14.00 Uhr) ein Grundsatzurteil zu Schadenersatz für Facebook-Nutzer, die von einem Datendiebstahl betroffen waren. 2018 und 2019 griffen Unbekannte bei Facebook Daten von Hunderten von Millionen von Nutzerinnen und Nutzern ab. 2021 wurden die Daten von 533 Millionen Nutzern im Internet verbreitet. (Az. VI ZR 10/24)

CDU und SPD in Sachsen starten Koalitionsverhandlungen für Minderheitsregierung

Mehr als zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Sachsen starten CDU und SPD am Montag in Dresden Koalitionsverhandlungen. Ziel ist die Bildung einer Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Zwar führten CDU und SPD nach der Wahl auch Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Diese scheiterten in der vergangenen Woche aber unter anderem wegen Differenzen beim Thema Friedenspolitik.

Vertreter wichtiger Industrie- und Schwellenländer verhandeln bei G20-Gipfel

In Brasilien beginnt am Montag ein Gipfeltreffen der G20. Die Staats- und Regierungschefs wichtiger Industrie- und Schwellenländer sowie Vertreter der EU und der Afrikanischen Union beraten bei dem zweitägigen Treffen in Rio de Janeiro unter anderem über den Kampf gegen Hunger und Armut sowie über Wege zu einer globalen Energiewende. Auch eine Reform des Systems zur Entscheidungsfindung bei den Vereinten Nationen soll bei dem Treffen diskutiert werden. an dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnimmt.

Textgröße ändern: