Blinken will bei Nahost-Besuch auf Waffenruhe dringen - Gespräche mit Netanjahu / Foto: © POOL/AFP
Blinken will bei Nahost-Besuch auf Waffenruhe dringen - Gespräche mit Netanjahu
Vor dem Hintergrund einer drohenden weiteren Eskalation des Nahost-Konflikts ist US-Außenminister Antony Blinken zu seinem elften Besuch in der Region seit Beginn des Gaza-Kriegs eingetroffen. Blinken traf am Dienstag den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu Gesprächen, wie dessen Büro bestätigte. Der US-Außenminister will auf ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen dringen. Dabei ist unklar, wer nach dem Tod von Hamas-Chef Jahja Sinwar für die radikalislamische Palästinenserorganisation sprechen wird.
Zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl in den USA zeigten sich US-Vertreter zuletzt hoffnungsvoll, dass Blinkens Reise Fortschritte bei den Verhandlungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen erzielen könnte - ein Durchbruch wird jedoch nicht erwartet. Bisherige Bemühungen, den Krieg zu beenden und die Auswirkungen in der Region einzudämmen, blieben erfolglos.
Blinken will am Mittwoch weiter nach Jordanien reisen. Dort werde der Außenminister Gespräche über humanitäre Hilfslieferungen für den Gazastreifen führen, sagte ein US-Beamter an Bord von Blinkens Flugzeug.
Blinken wird in Israel auch über einen erwarteten israelischen Vergeltungsangriff gegen den Iran für dessen Angriff am 1. Oktober sprechen. Der US-Außenminister wolle von jeglichem Schritt abraten, der den Konflikt in der Region weiter verschärfen könnte, sagte ein Mitglied von Blinkens Delegation.
Bei seinem letzten Besuch in Israel im August hatte Blinken gewarnt, dass dies womöglich die "letzte Chance" für einen unter der Führung der USA ausgehandelten Waffenstillstandsplan sei. US-Präsident Joe Biden hatte nach der Tötung von Hamas-Chef Sinwar durch Israel in der vergangenen Woche neue Hoffnung auf einen Waffenstillstand gesehen.
Aus Hamaskreisen erfuhr AFP unterdessen, dass die vom Iran unterstützte Palästinenserorganisation zunächst keinen Nachfolger für Jahja Sinwar bestimmen will. Stattdessen solle ein fünfköpfiges Gremium, dessen Mitglieder sich derzeit in Katar befänden, die Führung der islamistischen Gruppierung übernehmen. Das Komitee war den Angaben zufolge im August nach der Tötung des damaligen Hamas-Chefs Ismail Hanija in Teheran gebildet worden.
Seit dem beispiellosen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 herrscht Krieg im Gazastreifen. Bei dem brutalen Angriff waren auf israelischer Seite 1206 Menschen getötet worden, darunter auch zahlreiche der mehr als 251 in den Gazastreifen verschleppten Geiseln. Von den Geiseln werden derzeit noch 97 im Gazastreifen festgehalten, 34 von ihnen sind nach Einschätzung der israelischen Armee tot.
Israel geht seitdem militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden bislang mehr als 42.700 Menschen getötet.
Es ist Blinkens erster Besuch in der Region, seit der Konflikt zwischen Israel und der mit der Hamas und dem Iran verbündeten Hisbollah-Miliz im Libanon eskaliert ist. Die Hisbollah hatte nach Beginn des Gaza-Kriegs mit permanenten Raketenangriffen auf den Norden Israels eine zweite Front gegen Israel eröffnet.
Israel beschoss in Reaktion darauf Ziele im Libanon. Seit einigen Wochen hat die israelische Armee ihre Luftangriffe im Libanon deutlich verstärkt. Zudem startete sie vor rund drei Wochen auch Bodeneinsätze im südlichen Teil des Nachbarlands gegen Hisbollah-Stellungen.
Zuletzt hatte Israel seine Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah ausgeweitet und nach eigenen Angaben binnen 24 Stunden rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. In der Nacht zu Dienstag griff die israelische Armee dann mehrere Militäreinrichtungen der Hisbollah in der Hauptstadt Beirut an, darunter ein "zentraler Stützpunkt der Hisbollah-Marineeinheit".
Das libanesische Gesundheitsministerium teilte mit, bei einem israelischen Angriff in der Nähe eines Krankenhauses im Süden Beiruts seien 13 Menschen getötet worden, unter ihnen ein Kind. Die Nationale Nachrichtenagentur berichtete über Luftangriffe in der Umgebung der südlibanesischen Stadt Tyros, nachdem die israelische Armee dort zur Evakuierung aufgerufen hatte.
Die mit dem Iran verbündete Hisbollah-Miliz erklärte, sie habe israelische Stellungen in Vororten von Tel Aviv angegriffen, darunter den Geheimdienst-Stützpunkt "Glilot".
Die Miliz reklamierte am Dienstag auch den Drohnenangriff auf das Wohnhaus Netanjahus vom Samstag für sich. Die Miliz erkläre ihre "volle, vollständige und ausschließliche Verantwortung" für die Aktion in der Stadt Caesarea, sagte Hisbollah-Sprecher Mohammed Afif am Dienstag. Netanjahu hatte bereits am Samstag die Hisbollah für den Angriff verantwortlich gemacht und von einen Attentatsversuch gesprochen.
W.Baxter--TNT
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